"Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, dass die Advocati wollene schwarze Mäntel ... zu tragen haben, damit man diese Spitzbuben schon von weitem erkennen und sich vor ihnen hüten kann."

Das soll Preußenkönig Friedrich Wilhelm I. 1726 angeordnet haben, wie die Süddeutsche berichtet. Heute regelt § 20 der BORA (der Berufsordnung der Rechtsanwälte), dass dies nicht (mehr) in Zivilverfahren vor den Amtsgerichten erforderlich ist.

DOKVILLE in Stuttgart am 18./19. Juni 2015

Am 18. und 19. Juni 2015 stehen in Stuttgart Dokumentarfilme als Auslöser und Beweger gesellschaftlicher Veränderungen bei DOKVILLE  im Mittelpunkt. Rechtsanwalt Christlieb Klages wird am Freitag nachmittag über den Umgang mit Netzpiraten referieren.

Eine aktuelle Studie zeigt auf, dass jeder 5. Nutzer auf kostenpflichtige Streaming- und Abodienste zugreift und nur jeder 6. Nutzer sich dem rechtlichen Risiko illegaler Streaming-Dienste aussetzt.

Erzähl mir, Augenblick - Michael Weidt, Fotografie zwischen 1965 und 2010

Wir zeigen neu in unseren Räumen in Berlin-Kreuzberg:

Erzähl mir, Augenblick - Michael Weidt, Fotografie zwischen 1965 und 2010

Einladung Michael Weidt Vernissage bei KVLEGAL copy

 

Michael Weidt, Jahrgang 1946, studierte an der Kunsthochschule Berlin-Weißensee als Schüler der Fotografenlegende Arno Fischer. Die Fotoausstellung »Erzähl mir, Augenblick« lässt den Betrachter teilhaben an der Faszination, die den Metropolen Paris und Havanna in Straßenszenen fernab der Sehenswürdigkeiten innewohnt. Seine frühen Arbeiten zeigen im Portrait Schauspieler wie Hermann Beyer, Michael Gwisdek, Corinna Harfouch, Henry Hübchen, Uwe Kockisch und Anna Loos.

Zur Eröffnung am 5. Mai 2015 ist der Künstler anwesend.

Es sprechen:

Petra Weisenburger, Leitung Nipkow Programm

Frank Salender, Vorstand Filmkunst e.V.

 

Die Ausstellung erfolgt mit freundlicher Unterstützung der DEFA-Stiftung.

 

 

"KVLegal impresses clients with its ‘deep sector knowledge, creative solutions and a straight-forward manner’." (The Legal 500, EMEA 2015)

The Legal 500 - Europe, Middle East & Africa 2015 again recommends us as a Leading Firm for Media: Entertainment:

"KVLegal impresses clients with its ‘deep sector knowledge, creative solutions and a straight-forward manner’. The team’s clear focus is on copyright law and its renowned litigation skills have attracted a significant increase in workload. It advised music streaming service simfy on copyright and e-commerce matters and represented a film producer in a dispute with a collecting society. Urs Verweyen is valued for his ‘solution-oriented suggestions and his assertive approach’, and Christlieb Klages has ‘longstanding sector knowledge and an excellent network’."

Thank you all!

Ein iPod ist kein iPhone im Sinne von § 23 Nr. 1a StVO

Anwälte diktieren gerne während langer Autofahrten und nutzen dazu Ihr Mobiltelefon. Mit Blick auf Nr.1a der zitierten Vorschrift ist das möglich, sofern sie dazu kein Mobiltelefon nutzen. Das AG Waldbröhl hat festgestellt, dass ein iPod kein Mobiltelefon ist, da es nicht über eine eigene SIM-Karte verfügt (Urteil vom 31.10.2014) und die Kommunikation nicht über Funk, sondern lediglich über das Internet möglich ist. Also, liebe Kollegen, damit scheidet das iPhone zum Diktieren im Auto aus.

AGDOK-Rechtsseminar für Dokfilmer bei KVLEGAL am 23.03.2015 in Berlin

Die AGDOK bietet ein eintägiges Seminar an mit Rechtsanwälten der Kanzlei KVLEGAL in Berlin am 23.03.2015. Während eines intensiven Tages werden den Teilnehmern von insgesamt vier Dozenten wichtige Grundlagen des Medienrechts praxisnah vermittelt.

In den Basics werden Grundlagen des Vertragsrechts vermittelt, die jeder Filmemacher kennen sollte.

In einem weiteren Block werden Verträge behandelt:

  • Autorenverträge
  • Regieverträge
  • Kameraverträge
  • Darstellerverträge / Mitwirkendenverträge

Nach der MIttagspause wird das Thema der angemessenen Vergütung sowie nachvertragliche Vergütungsansprüche behandelt.

Am späteren Nachmittag dann Fragen zur Schrankenregelungen und den Persönlichkeitsrechten:

  • Zitatrecht, § 51 UrhG / Beiwerk, § 57 UrhG
  • Grundlagen Persönlichkeitsrechte im Dokumentarfilm

Das Seminar geht bis 18:00 und die Kosten sind für

AG DOK Mitglieder:               EUR 100,00 (netto)

Nicht AG DOK Mitglieder:      EUR 150,00 (netto)

Hier gibt es mehr zum Seminar, Buchungen bitte über Thorolf Lipp unter:

akademie@agdok.de

 

29. Januar 2015: Workshop Geräteabgaben nach §§ 54 ff. UrhG – Anmeldung ab sofort!

Gemeinsam mit dem Spezialisten für Gesellschaftsrecht RA Dr. Wolfgang Seidel, Seidel-Legal, bietet RA Dr. Urs Verweyen, KVLEGAL, am 29. Januar 2015 einen Workshop zu den Geräte- und Leermedien-Abgaben nach §§ 54 ff. UrhG an (auch bekannt als "GEMA-Abgabe" oder Urheberrechtsvergütung).

Thema:

Nach §§ 54 ff. UrhG müssen alle Hersteller, Importeure und u.U. die Händler von Geräten und Leermedien, mit denen Kopien von urheberrechtlich geschützter Werken wie Filme, Musik, Texte und Bilder angefertigt werden können, für jedes in Verkehr gebrachte Gerät eine Abgabe an die Verwertungsgesellschaften bzw. das Inkasso-Unternehmen ZPÜ bezahlen.

Die Verwertungsgesellschaften und die ZPÜ haben dazu Tarife für verschiedene Geräte aufgestellt insb. für PCs, Tablets, Drucker/MFGs, ext. Festplatten, NAS-Drives und CD-/ DVD-Brenner, Mobiltelefone, Unterhaltungselektronik wie MP3-Player, Festplatten-Rekorder, Settop-Boxen u.a.m., USB-Sticks etc. und Leermedien wie DVD- und CD-Rohlinge. Für diese Geräte fordern sie je Stück erhebliche Beträge, z.B. für PCs ca. 15,- bis 17,- EUR je Stück, für Mobiltelefone 36,- EUR je Stück, und dies kumuliert rückwirkend i.d.R. bis zum 1.1.2008.

Viele kleinere und mittelständische Unternehmen sind durch diese sehr umstrittenen Abgaben in Ihrer Existenz bedroht oder sehen erheblichen Mittelabflüssen entgegen.

Workshop:

In dem Workshop werden zunächst die die rechtlichen Hintergründe dieser Abgaben erläutert und die Pflichten (z.B. Meldepflichten der Importeure und Auskunftspflichten der Hersteller) erläutert.

Dabei wird auf die aktuellen Forderungen der Verwertungsgesellschaften, die jüngsten Entwicklungen in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs EuGH ("Padawan"- und "Amazon"-Urteile), der Bundesgerichtshofs BGH (u.a. Urteile v. 3.7.2014, "PC III" und "Drucker & Plotter III") sowie des OLG Münchens und der Schiedsstelle für Urheberrecht am DPMA eingegangen und die Forderungen werden hinsichtlich Bestand und Höhe kritisch hinterfragt.

In einem zweiten Teil wird dargelegt, was betroffene Unternehmen und ihre Geschäftsführer/Vorstände tun müssen und können, um auf die drohende Abgabelast angemessen zu reagieren, diese zu verringern und Haftungsrisiken zu vermeiden. Beispielsweise können Unternehmen sich durch geeignete Meldungen von der Abgabepflicht teilweise befreien. Auch strukturelle Maßnahmen können zur Risikominimierung beitragen.

Ein Blick in die Zukunft – anstehende Gesetzesvorhaben, erwartete Urteile – und über die Landesgrenzen zur Situation in den europäischen Nachbarländern wird den Workshop, der auch Gelegenheit zum Austausch geben soll, abrunden.

Es sind maximal 15 Teilnehmer vorgesehen; ggf. wird ein weiterer Termin angeboten. Bitte melden Sie sich bei Interesse jetzt an!

Referenten:

Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen, KVLEGAL, www.kvlegal.de, Berlin, war von 1999 - 2006 Unternehmensberater bei McKinsey & Company; seit 2006 ist er Rechtsanwalt mit Schwerpunkt IP und IT (2012 Gründung KVLEGAL). Seit 2009 berät und vertritt RA Verweyen mittelständische IT-Unternehmen (Hersteller und Importeure/Händler von PC und Hardware; Importeure von Mobiltelefonen und Unterhaltungselektronik; IT-Händler, u.a.) und den Interessenverband ZItCo e.V. in vielen Verfahren zu den Geräteabgaben gegen die ZPÜ und die VG Wort vor der Schiedsstelle UrhR beim DPMA und vor dem OLG München. Für den ZItCo führte er zudem Verhandlungen mit ZPÜ und Verwertungsgesellschaften zum aktuellen Gesamtvertrag PC.

Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Seidel, Seidel-Legal, ist seit 1999 Rechtsanwalt mit fachlicher Schwerpunktsetzung auf den Gebieten des Handels-, Vertrags-, Gesellschafts- und Finanzrechts, und war über 12 Jahre bei großen deutschen und US-Sozietäten tätig. Seit 2012 ist er selbständig in Frankfurt am Main mit der Beratung und Betreuung von Herstellern, Importeuren, Händlern in der Krise und bei Betriebsveräußerungen vor dem Hintergrund offener Abgabeforderungen sowie von Geschäftsführern/Vorständen zu Haftungsfragen in diesem Zusammenhang.

Zeit und Ort:

Donnerstag, 29. Januar 2015, ab 11:00 Uhr bis ca. 16:30 Uhr.

In den Räumen von KVLEGAL, Oranienstr. 24, 10999 Berlin.

Kosten:

300,- EUR zuzüglich Umsatzsteuer pro Person; Mitglieder des ZItCo e.V. 250,- EUR zuzüglich Umsatzsteuer.

Anmeldung:

Verbindliche Anmeldung und Nachfragen bitte per E-Mail an workshop@kvlegal.de. Bitte geben Sie bei der Anmeldung an (Stichworte):

  • Ihr Unternehmen und ihre Position / Rolle im Unternehmen;
  • den Schwerpunkt Ihres Unternehmen (Herstellung, Import, Handel; Gerätearten);
  • bisherige Kontakte mit Verwertungsgesellschaften oder ZPÜ hatten;
  • ob Sie Mitglied des ZItCo e.V. sind.

 

"Tiefes Fachwissen, kreative Lösungen und unkomplizierter Umgang" (The Legal 500, Deutschland 2015)

The Legal 500 empfiehlt uns erneut als "führende Kanzlei" in dem Praxisbereich Medien – Entertainment, Deutschland 2015:

"KVLEGAL besticht durch ‘tiefes Fachwissen, kreative Lösungen und den unkomplizierten Umgang’ sowie ‘eine außergewöhnlich persönliche Betreuung der Mandate’. Mit einer klaren Fokussierung auf Urheberrecht und einer angesehen Prozessführungspraxis konnte die Kanzlei auch 2014 wieder einen beachtlichen Mandatszuwachs in allen Branchen des Mediensektors verzeichnen. So berät man unter anderem den Musikstreamingdienst simfy im Urheberrecht und bezüglich eCommerce-Fragestellungen und vertrat einen Filmproduzenten gegen die Verwertungsgesellschaft für Film und Förderung in einem Verfahren zur Nachausschüttung. Urs Verweyen wird für seine ‘lösungsorientierten Vorschläge und sein offensives Vorgehen’ geschätzt und Christlieb Klages wird besonders häufig für seine ‘langjährige Branchenkenntnis und hervorragende Vernetzung’ hervorgehoben."

Die Empfehlung von The legal 500, einem der angesehensten internationalen Anwaltsrankings, beruht auf dem umfangreichen Feedback von Mandaten und Kollegen – Ihnen allen: Danke! Wir werden weiterhin Alles für Ihre Zufriedenheit und ein gute Zusammenarbeit tun!

Praxisfolgen der BGH-Entscheidungen "PC III" und "Drucker & Plotter III" (Aufsatz Verweyen in MMR)

RA Dr. Verweyen hat sich in der aktuellen Ausgabe der IT-Recht-Zeitschrift MMR (Heft 11, S. 718 ff.) unter dem Titel "Geräteabgaben: kein Ende in Sicht" mit den praktischen Auswirkungen der BGH-Urteile vom 3.7.2014, Az. I ZR 28/11 und Az. I ZR 30/11 befasst.

In den Entscheidungen bestätigt der BGH seine in "Scanner I" erstmals ausgeführte "Am deutlichsten"-Doktrin, wonach für PCs im Ergebnis keine Reprographie-Abgabe nach § 54a UrhG a.F. geschuldet ist und die Katalogbeträge der Anlage zu § 54d UrhG a.F. de facto hinfällig sind. Zudem treten neue Zweifel an der Aktivlegitimation der ZPÜ in einer Vielzahl laufender Prozesse auf.

Auch "Drucker & Plotter III" und "PC III" zeigen, dass ein System pauschalen Ausgleichs, das bei den Herstellern und Importeuren von Geräte, die für die Anfertigung relevanter Vervielfältigungen genutzt werden können, als "Ersatzschuldnern" ansetzt, nicht (mehr) praktikabel durchführbar ist, selbst wenn sich das fundamentale Problem der zersplitterten Zuständigkeiten (Aktivlegitimation) lösen ließe: Bis heute haben weder der "alte" Ansatz mit vom Gesetzgeber festgelegten Abgabebeträgen, noch die "neue" sog. Verhandlungslösung zu gerechten und akzeptieren Abgaben geführt. Eine kaum noch zu überschauende Flut an laufenden (Muster-) Gerichtsverfahren – Stand heute: zu über 20 unterschiedlichen Gerätearten – bezeugen dies ebenso wie die Entscheidungen "PC III" und "Drucker & Plotter III", die innerhalb von fast 10 Jahren nahezu jede denkbare prozessuale Wendung vollzogen haben, und doch nur das dritte "Drucker & Plotter"- und das dritte "PC"-Urteil des BGH, und die x-ten BGH-Urteile zu den §§ 54 ff. UrhG a.F. sind.

 

Pauschale Geräteabgaben: Kein Ende in Sicht
Weiterhin keine praktikable Lösung bei urheberrechtlicher Abgabepflicht für PCs und Drucker/Plotter

Urs Verweyen

Zum wiederholten Male hat der BGH zu Fragen der urheberrechtlichen Abgabepflicht für Personal Computer und Drucker/Plotter nach „altem” Urheberrecht (in der bis zum 31.12.2007 gültigen Fassung) entschieden. Er legt damit erneut eine Rangordnung fest, wonach nur dasjenige Gerät abgabepflichtig ist, das „am deutlichsten” für die Anfertigung relevanter Vervielfältigungen bestimmt ist; das ist der Scanner vor Drucker/Plotter vor dem PC. Zugleich ordnet er die Ansprüche der VG Wort und VG Bild­Kunst den Anspruchsgrundlagen des § 54a UrhG a.F. (sog. Reprografieabgabe, für Vervielfältigungen auf Papier u.Ä.) und des § 54 UrhG a.F. (für Vervielfältigungen auf sonstige Bild­ und Tonträger) neu zu und entzieht damit der Zentralstelle für private Überspielungsrechte ZPÜ für eine Vielzahl an laufenden Verfahren die Aktivlegitimation. Erneut zeigt sich, dass das tradierte System der Pauschalabgaben vor dem Kollaps steht.

...

 

"Starke und sichere anwaltliche Unterstützung und Vertretung" (Mandanten / JUVE 2014/15)

Erneut führt uns JUVE für die Bereiche unserer Spezialisierung im Vertrags- und Urheberrecht als eine der Top-50-Kanzleien im Bereich Medien, Technologie und Kommunikation: Vertrags- und Urheberrecht 2014/15:

"Die geschätzte Medienboutique ist immer wieder in Grundsatzverfahren zu sehen. Prominente Beispiele sind die Vertretung der AGDok gg. den MDR bzw. die Verwertungsgesellschaft VFF wg. der VFF Klausel u. des Verteilungsschlüssels der VFF. Daneben steht das Brot- u.- Butter-Geschäft, das KVLegal v.a. aus der Beratung im E-Commerce generiert. Ihren urheberrechtl. Schwerpunkt hat sie weiter in der Film- u. Musikbranche, wo Klages regelm. für digitale Dienste wie Simfy aktiv ist. Mandanten lobten zuletzt die 'starke u. sichere anwaltl. Unterstützung u. Vertretung'. ...

Schwerpunkt auf urheberrechtl. Beratung, v.a. im Zshg. mit Geräteabgaben u. Haftung von Videoportalen, starke Schnittstelle zu IT- u. Internetrecht, regelm. gerichtl. Vertretung; Mandanten: Verbände, Onlineplattformen u. (Drehbuch-) Autoren. Zudem Vertretung von Künstlern, Journalisten u. Unternehmen im Presse- u. Äußerungsrecht. ..."

Die JUVE-Bewertung erfolgt u.a. aufgrund umfangreichen Feedbacks von Mandaten und Kollegen: Ihnen allen: Danke! Wir werden weiterhin Alles für Ihre Zufriedenheit und ein gute Zusammenarbeit tun!

Webutation: Die Verteidigung von Persönlichkeitsrechten im Internet - Vortrag RA Christlieb Klages, AK IT-Recht des Berliner Anwalt Vereins

Am 25.11.2014 um 18.00 Uhr wird RA Klages im Rahmen einer Fortbildungsveranstaltung des Arbeitskreises IT - Recht des Berliner Anwaltsvereins im Inhaus (Klosterstr. 64, 10179 Berlin) einen Vortrag über die Verteidigung von Persönlichkeitsrechten (auch die von Unternehmen) im Internet halten. Teilnehmer erhalten eine FAO-Bescheinigung. Der Eintritt ist wie immer frei für davit- und BAV-Mitglieder.

Seminar Recht & Design, 19. September 2014, 9.30 - 18.00 Uhr

Wir sind dem Wunsch vieler Designerinnen und Designer und andere freischaffender Kreativer nachgekommen und haben ein Seminar konzipiert, in dem praktische Rechtsfragen erörtert werden. Das Seminar richtet sich an Einsteiger und Fortgeschrittene und ist in 2 Blöcke gegliedert.

Am Vormittag werden Grundlagen des Vertragsrechts und die wesentlichen Vertragstypen erörtert. Der Unterschied zwischen Schrift- und Textform, Unterschrift unter Verträge, Einbindung von AGBs, die rechtliche Wirkung von E-mail, SMS und Fax, Unterschiede zwischen Werk- und Dienstvertrag, sind nur einige Stichworte.

Dann werden Grundlagen des Gesellschaftsrechts und Formen der Zusammenarbeit erörtert, z.B. was GbR von der GmbH von einander unterscheidet.

Am Nachmittag werden die Schutzrechte, das eingetragene Design (als Nachfolge des Geschmacksmusters) sowie Grundlagen des Urheberrechts erörtert.

Die Schulung erfolgt durch die Anwälte von KVLEGAL in der Oranienstr. 24, 10999 Berlin. Die Kosten belaufen sich auf €35,- EUR / Teilnehmer. Das Seminar findet statt, sofern mind. 15 Anmeldungen vorliegen.

IN EIGENER SACHE: WELCOME, MR. PFAFF!

Wir freuen uns über Zuwachs: seit 15. September verstärkt der Rechtsassessor Christian Pfaff unser Team! Herr Pfaff hat bereits den Schwerpunkt seiner universitären Ausbildung an der Universität Würzburg und an der Freien Universität Berlin (dort 1. jur. Staatsexamen mit Prädikat) auf den Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes, das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht gelegt und sein juristisches Referendariat (2. Staatsexamen mit Prädikat am Kammergericht Berlin) in einer auf den gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Kanzlei absolviert. In Kürze finden Sie  mehr über ihn hier auf unseren Seiten.

Wir gratulieren zur Teilnahme am Filmfest Venedig 2014!

Die Regisseurin, Autorin und Produzentin Suha Arraf sowie die Hauptdarstellerin Ula Tabari feiern die Premiere ihres Filmes VILLA TOUMA  in der Semenzia De La Critica beim Filmfest Venedig am 31. August 2014 und laufen sodann im Wettbewerb des Filmfestes Toronto 2014. Wir gratulieren unseren Mandantinnen herzlich zum Erfolg ihres Filmes. Das Werk erzählt die dramatische Geschichte der palästinensischen Waisin Badia, die an ihrem 18. Geburtstag aus dem katholischen Heim zu ihren drei aristokratischen Tanten nach Ramallah zieht. Als sie gegen deren äußerst strikte konventionelle Erziehung aufbegehrt, zerbrechen die Gewissheiten aller Beteiligten und dunkle Geheimnisse drohen in eine Katatrophe zu führen.

Trailer: http://www.kino-zeit.de/filme/trailer/villa-touma

Junko Wada im Haus am Waldsee

Die wunderbare Künstlerin Junko Wada stellt ab dem 14. August 2014 für 10 Tage im Haus am Waldsee in Zehlendorf aus. Die Ausstellung wird am 14.08. eröffnet mit einer Live Performance der Künstlerin gemeinsam mit dem international bekanntem Künstler Hans Peter Kuhn.  Einige dieser Bilder und viele andere von Junko Wada sind ab dem 24.08. wieder auf 400 m2 in der Ausstellung Private Landschaften in unseren Räumen bis in den Herbst zu besichtigen.

Hier ein Bericht aus der taz.

KG Berlin: Regie- und Drehbuchgage bei Wechsel des Regisseurs vor Drehbeginn

Wir haben uns in der Vergangenheit verschiedentlich mit der Frage beschäftigt, ob und wieviel Filmproduktionen zahlen müssen, wenn Sie vor Produktionsbeginn den Drehbuchautor oder Regisseur entlassen (etwa Klages/ Rieger, Vorvertragliche Regelungen zwischen Regisseur und Filmproduktion, ZUM 2012, 117ff). Hintergrund ist, dass eine Unterzeichnung von Vereinbarungen über eine Zusammenarbeit regelmäßig erst nach Finanzierung des Projektes erfolgt, die Arbeiten aber häufig zuvor beginnen. Das KG Berlin (24 U 125/13) hat nun in einem Rechtsstreit entschieden, dass Drehbuchautor und Regisseur für geleistete Arbeiten eine Entschädigung zusteht. Die Medien berichten über diesen Fall. Der Regisseur wurde von KVLEGAL vertreten.

E-Dossier Rechtsberatung aus "Der Kammeramann" frei zum Download

Seit über 10 Jahren verfassen wir für die Zeitschrift "Der Kameramann" monatlich Beiträge zu urheberrechtlich relevanten Themen. Nun gibt der Verlag eine Zusammenschau dieser Beiträge engeltlich als eDossiers heraus, bislang gibt es 5 Hefte, abzurufen über die Seiten des Ebner Verlags. Mit Erlaubnis des Verlags bieten wir den Lesern unseres Blogs für einige Zeit wechselnde Dossiers zum kostenlosen Download an, viel Spaß damit : KM_eDossier_Rechtsberatung_1

BGH: Urteil zu § 52a UrhG (BGH, Az. I ZR 76/12 - Meilensteine der Psychologie)

Das unter Mitwirkung von KVLEGAL ergangene Urteil vom BGH zur Reichweite des § 52a UrhG liegt nun vor. Bis zu 12% eines Werkes, max. aber 100 Seiten dürfen genutzt werden. Wenn damit der Unterricht vertieft oder ergänzt wird, geschieht das auch als "zur Veranschaulichung" im Unterricht i.S.d. § 52a UrhG. Das anschließende Ausdrucken und/oder Abspeichern dieser Texte von den Studenten ist von der Schrankenregelung mitumfasst und die Rechteinhaber haben diese Anschlussnutzung zu dulden. Allerdings gilt der Vorrang der Lizenz, wenn der Rechteinhaber leicht zu ermitteln ist und die Lizenz zu angemessen Bedingungen eingeräumt wird. All dies ergibt sich auch aus den Leitsätzen der Entscheidung:

Handelsblatt zu Geräteabgaben: "Eine unendliche Geschichte"

Das Handelsblatt hat in seiner Ausgabe vom Dienstag, 29.4.2014 unter dem Title "Eine unendliche Geschichte -- Richter kassieren Abgabe für Raubkopien - damit ist neuer Streit programmiert" (von Wolf Albin, Seite 11, Wirtschaft & Politik / Recht und Steuern) auf die völlig verfahrene Lage bei den Geräteabgabe insb. auf Mobiltelefone und PCs und die gravierenden Belastungen der unseres Erachtens völlig überhöhten Forderungen der Verwertungsgesellschaften für den IT-Mittelstand hingewiesen.

Private Landschaften: Ausstellung Junko Wada

Zur Zeit ist bei uns die Ausstellung "Private Landschaften" der Künstlerin Junko Wada zu sehen! Bitte vereinbaren Sie gerne eine Besichtigung!

Junko Wada 2.4.2014

Allen Besuchern der gestrigen Vernissage noch einmal ein herzliches Dankeschön für Ihr zahlreiches Kommen und Ihr Interesse!

junko

GEMA erwirkt Einstweilige Verfügung gegen Usenext

Das LG Hamburg hat eine einstweilige Verfügung erlassen gegen Zugangsvermittler zum Usenet, die Betreiberin des Dienstes Usenext. Nach Auffassung des LG Hamburgs stehen die Haftungsprivilegien der §§ 7-10 TMG einer Inanspruchnahme des Zugangsvermittlers als Störer eines Urheberrechtsverstoßes ohne zuvorige Inkenntnissetzung des Dienstebetreibers nicht entgegen. Die vergangenen Rechtsverletzungen begründeten die Vermutung, dass es zu erneuten Verstößen kommen könne und diese Vermutung könne nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden. Diese Auffassung war zuvor in einem vorangegangenen Rechtsstreit zwischen den Parteien auch vom OLG Hamburg vertreten worden. Die Antragstellerin ist eine Verwertungsgesellschaft in München, die GEMA, die Rechte von Textern und Komponisten vertritt. Die Betreiberin des Zugangsdienstes, vertreten von KVLEGAL, hat gegen die Entscheidung des OLG Hamburg NIchtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof erhoben. Nach Auffassung des Dienstebetreibers verstößt die Rechtssprechung gegen höherrangiges europäisches Recht. Usennext wird Rechtsmittel auch gegen die Verfügung des LG Hamburgs einlegen.

RBB Aktuell: Massenabmahnungen Streaming (Interview mit RA Christlieb Klages)

Die RBB Aktuell hat gestern Abend einen Bericht zu den massenhaften Streaming-Abmahnungen (durch U+C Rechtsanwälte, v.a. betreffend redtube) gebracht, mit einem Live-Interview mit RA Christlieb Klages, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Den Beitrag und das Interview finden Sie hier.

Zu dem massenhaften Abmahnungen durch U+C Rechtsanwälte wegen angeblich rechtswidrigen Streamings (Empfang/Nutzung von Streaming-Angeboten) s. auch hier:

https://www.kvlegal.de/uncategorized/uc-rechtsanwaelte-mahnt-streaming-angebote-ab/ 

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/redtube-abmahnungen-die-sache-koennte-ein-fauler-trick-sein-12717259.html

Gerne stehen wir für Fragen zur Verfügung!

PS: die Kunstobjekte, die Sie in dem Beitrag sehen können, stammen von dem Beuys-Schüler Ruprecht Dreher, der zur Zeit bei uns ausstellt! 

RBB Abendschau: Illegales Filesharing (Interview mit RA Christlieb Klages)

Die RBB Abendschau hat soeben einen Bericht zum Thema Filesharing und das neue Gesetz gegen Unseriöse Geschäftspraktiken gebracht, und dazu RA Christlieb Klages, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz befragt. Eine Zusammenfassung finden Sie hier im Archiv des RBB und in der RBB Mediathek.

Einige weiterführende Informationen finden Sie hier:

https://www.kvlegal.de/internet/gesetz-gegen-unseriose-geschaftspraktiken-verkundet/

https://www.kvlegal.de/copyright/update-filesharing-kein-fliegender-gerichtsstand-bei-filesharing-klagen/

https://www.kvlegal.de/uncategorized/deckelung-der-kosten-fur-filesharing-abmahnungen/

https://www.kvlegal.de/internet/rechtsprechung-bei-abmahnungen-wg-filesharing-weiter-uneinheitlich/

Zu dem massenhaften Abmahnungen durch U+C Rechtsanwälte wegen angeblich rechtswidrigen Streamings (Empfang/Nutzung von Streaming-Angeboten) s. auch hier:

https://www.kvlegal.de/uncategorized/uc-rechtsanwaelte-mahnt-streaming-angebote-ab/ 

Gerne stehen wir für Fragen zur Verfügung!

PS: die Kunstobjekte, die Sie in dem Beitrag sehen können, stammen von dem Beuys-Schüler Ruprecht Dreher, der zur Zeit bei uns ausstellt! 

"'herausragende persönliche, tiefgehende und gründliche Beratung’ in allen Fragen des Urheberrechts" (The Legal 500)

Wir freuen uns, dass uns nunmehr auch The Legal 500 für unsere Spezialisierung im Bereich Medien, Entertainment als eine der Top 20-Kanzleien in Deutschland empfiehlt:

"KVLEGAL konnte sich als Spin-Off von Hertin Anwaltssozietät seit Anfang 2012 schnell im Markt etablieren. Die Gründungspartner Urs Verweyen, der von Mandanten für seinen ‘ausgeprägten Geschäftssinn und die hervorragende Branchenkenntnis’ geschätzt wird, und der ‘bestens vernetzte’ Christlieb Klages bieten medienbranchenübergreifend ‘herausragende persönliche, tiefgehende und gründliche Beratung’ in allen Fragen des Urheberrechts. Die ebenso vorhandenen Litigationkapazitäten konnte man beispielsweise in diversen Nachvergütungsprozessen bei der Vertretung von Drehbuchautoren demonstrieren. Zum Mandantenportfolio gehören neben Interessenverbänden wie der AGDOK auch internationale Künstler, diverse Internetdienste und Filmproduktionsfirmen."

Wir bedanken uns bei unseren Mandaten für ihr großartiges Feedback und werden weiterhin alles tun, um das Beste für Sie herauszuholen!

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KVLEGAL erneut von JUVE als Top 50-Kanzlei empfohlen (Handbuch Wirtschaftskanzleien 2013/14)

Erneut führt uns JUVE für die Bereiche unsere Spezialisierung als eine der TOP 50-Kanzleien "Medien: Vertrags- und Urheberrecht" und "Rechtsgebiet TV, Film und Entertainment":

"Bewertung: Geschätzte Medienboutique, die sich 2 Jahre nach Gründung im Markt etabliert hat, nicht zuletzt durch ihr prominentes Verfahren zu virtuellen Videorekordern, das sie aber an JBB übergab. Darüber hinaus war KVLegal in weiteren gerichtl. Verfahren visibel, u.a für die AGDOK im Zusammenhang mit Verteilungsstreitigkeiten bezüglich der VFF-Klausel u. für mehrere Drehbuchautoren gegen Sendeanstalten wegen Nachvergütungsansprüchen. Die Entwicklung zeigt, dass die Kanzlei durch ihre Fokussierung auf das Urheber- u. Internetrecht auch wieder verstärkt von Mandanten aus der Filmbranche in Anspruch genommen wird. Für Letztere war Klages schon zu Zeiten ihrer vorherigen Kanzlei aktiv. Das dringend benötigte personelle Wachstum gelang durch die Einstellungen 2er Associates".

Christlieb Klages wird weiterhin als "Häufig empfohlen" geführt: "Häufig empfohlen: Christlieb Klages („technisch immer auf dem neuesten Stand, wirklich äußerst zufrieden“, Mandant; „sehr visibel im Markt“, Wettbewerber)"

Die JUVE-Bewertung erfolgt u.a. aufgrund umfangreichen Feedbacks von Mandaten und Kollegen: Ihnen allen unser Dankeschön, wir werden weiterhin Alles für Ihre Zufriedenheit und ein gute Zusammenarbeit tun!

PS: Mit dieser erneuten Aufnahme in die Riege der JUVE-Top 50-Kanzleien dürften wir zu den wenigen ausgewählten Kanzleien gehören, die seit Ihrer Gründung durchgängig in JUVE empfohlen werden! ;-)