„leading in a disruptive world“

Auf Einladung von McKinsey & Company hat sich gestern Abend zu „The Spark“ – Vergabe des deutschen Digitalpreises 2018 (zusammen mit dem Handelsblatt) und heute die „Digitalgemeinde“ in der „Arena“ in Berlin versammelt und lauscht jetzt gebannt neuesten Insights zur digitalen Transformation, Robotik und küstlicher Intelligenz / AI.Einiges dazu finden Sie hier.

Gerade verrät Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier, was die Bundesregierung in diesem Bereich tun will und wird:

Die rechtlichen Fragen — wer ist eigentlich der Schöpfer, wenn (m)ein ‚künstlich-intelligenter‘ Roboter ein Kunstwerk schafft? (und bezahlt der Roboter ggf. auch die Abmahnung!?) Und was passiert mit all den Daten? Etc. — müssen wir Juristen noch beantworten. Die letzte GRUR-Tagung und „GRUR meets Bruxelles“-Veranstaltung hatten sich dazu schon erste Gedanken gemacht.

Es bleibt spannend!

Willkommen!

Wir sind Rechtsanwälte für Urheberrecht und Designrecht, Medienrecht, Markenrecht und gewerblichen Rechtsschutz, Internet- und IT-Recht, Datenschutz und Datensicherheit und Wettbewerbsrecht. Unsere Mandanten sind Start-Ups und kleine und mittelständische Unternehmen sowie Einzelkünstler und Künstlergruppen.

JUVE und The Legal 500 haben uns wiederholt für die Bereiche Medien, Technologie und Kommunikation sowie Entertainment empfohlen.

Hier finden Sie aktuelle Informationen zu uns und unseren Schwerpunkten – bitte sprechen Sie uns gerne an!

Gesucht: Rechtsanwältin/Rechtsanwalt Urheber- und Medienrecht, gewerblicher Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht

Wir suchen eine(n) Rechtsanwalt/-anwältin für Urheber- und Medienrecht, Markenrecht, und eCommerce (UWG) für unser junges Team in Berlin-Kreuzberg zum baldigen Einstieg! Schicken Sie uns gerne eine kurze, aussagekräftige Bewerbung an giveitatry@kvlegal.de oder an RA Christlieb Klages, klages@kvlegal.de.

Neue Ausstellung mit Arbeiten von Dominik Bucher


Wir freuen uns auf die Eröffnung einer neuen Ausstellung mit

Arbeiten von DOMINIK BUCHER

Eröffnung am 6. November 2018 von 19:00 bis 22:30 Uhr in unseren Räumen in Berlin-Kreuzberg!

Der Künstler wird anwesend sein, HANNAH HALLERMANN wird eine Einführung in sein Werk geben!

With a special Appearance of ARTISTS ON HORSES!

Dominik Bucher, geboren 1981 in Freiburg i. Brsg, lebt und arbeitet heute in Berlin. Seine Malerei vereint Fläche, Ereignis, Material. Form, als Inhalt und Form zugleich. Mit Lust am Spiel, Systematik und intellektueller Wendigkeit bleibt es zuletzt aber immer die Naivität, der er sein Vertrauen schenkt. 2004 bis 2010 absolvierte er mit Auszeichnung an der HfBK in Dresden und studierte bis 2012 als Meisterschüler bei Prof. Christian Sery. Internationale Ausstellungen, unter anderem in New York, Galapagos Kunsthalle, Villa Romana in Florenz, zahlreiche Gruppen-/ Einzelausstellungen unter anderem im Neuen Kunstverein Wuppertal, Redbase Foundation, Yogyakarta, Kunsthalle Bozen, Mindscape Universe Berlin, Europäisches Zentrum der Künste Hellerau, Wiensowski und Harbord Berlin, C.Rockefeller Center for the contemporary arts, Dresden. Seine Arbeiten finden sich in verschiedenen Sammlungen, z.B. Sammlung Leinemann, Sammlung Simonow, Sammlung Zander-Schuler, Sammlung Jonas.

Bitte teilen Sie uns kurz mit, ob Sie zur Eröffnung kommen wollen, per Email an kunst@kvlegal.de!

Rückfragen gerne an 030 / 919040-36

Abbildung: Dominik Bucher – vier blau, drei orange (Detail), 2018, Öl auf Leinwand 24 x 18 cm

WORKSHOP GERÄTE- UND SPEICHERMEDIENABGABEN AM 13. September 2018

NOCH PLÄTZE VERFÜGBAR!

  • Neueste Entscheidungen der Schiedsstelle UrhR und des OLG München zur Sicherheitsleistung, § 107 VGG
  • Neues Berechnungsmodell für Abgabenhöhe
  • „Terminsbericht“ aus laufende Verfahren vor OLG München zu PCs und anderen Gerätearten
  • Neue Tarife und Gesamtverträge der ZPÜ mit BITKOM und IM

Am 13. September 2018 bieten wir erneut einen Intensiv-Workshop zu den Geräte- und Speichermedien-Abgaben nach §§ 54 ff. UrhG an, der sich an Unternehmen/Unternehmer (Geschäftsleitung) und die zuständigen Mitarbeiter betroffener IT-Unternehmen richtet.

Nach §§ 54 ff. UrhG müssen die Hersteller, Importeure und Händler von Geräten und Speichermedien, mit denen Kopien von urheberrechtlich geschützten Werken (Filme, Musik, Texte, Fotos und sonstige Bilder) angefertigt werden können, für jedes in Verkehr gebrachte Gerät eine Abgabe an die Verwertungsgesellschaften bzw. das Inkasso-Unternehmen ZPÜ bezahlen. Die ZPÜ hat dazu teilweise sehr erhebliche Tarife für verschiedene Gerätearten aufgestellt und veröffentlicht (z.B. für PCs, Tablets, Mobiltelefone, Unterhaltungselektronik wie MP3-Player, ext. Festplatten und NAS und Leermedien wie USB-Sticks, DVD- und CD-Rohlinge), die sie rigoros vor der Schiedsstelle UrhR und den Gerichten einklagt.

Inhalt des Workshops

In dem Workshop werden wir die rechtlichen Hintergründe dieser Abgaben erläutern, welche Unternehmen und welche Gerätetypen davon betroffen sind, und welche Pflichten daraus folgen (z.B. Melde- und Auskunftspflichten).

Dabei werden wir die aktuellen Forderungen der ZPÜ und der Verwertungsgesellschaften (insb. neue Gesamtverträge und Tarife für PCs, Tablets und Mobiltelefone und weitere neue Gesamtverträge) für neue und für gebrauchte Geräte vorstellen und auf die jüngsten Entwicklungen in der Rechtsprechung eingehen, insb.

  • die Urteile des Bundesgerichtshofs in den Gesamtvertragsverfahren ‚Unterhaltungselektronik‘ und ‚Speichermedien‘, mit denen der BGH die ‚alten‘ Berechnungsmodelle der ZPÜ und der Verbände verworfen hat;
  • das Urteil des BGH zum Gesamtvertrag PC 2008 bis 2010, in dem der BGH zur Frage der Indizwirkung von Gesamtverträgen Stellung genommen hat;
  • verschiedene Urteile des BGH aus März, Mai, Juli und Dezember, mit denen der BGH zu verschiedene Gerätarten nach ‚altem‘ und ’neuem‘ Recht (§§ 54 ff. UrhG) geurteilt hat.

Zudem werden wir verschiede ‚druckfrische‘ Einigungsvorschläge der Schiedsstelle UrhR am DPMA vorstellen, in denen die Schiedsstelle ihr neues Berechnungsmodell für die Vergütungssätze anwendet und ausführlich zur Frage der Vergütung für sog. Business-Geräte Stellung nimmt; von dem OLG München gibt es aktuell keine neuen Urteile, aber Hinweise aus verschiedenen Verfahren, die wir ebenfalls besprechen werden.

Weiter werden wir uns die neu eingeführten Regelungen zur Sicherheitsleistung und die ersten Beschlüsse der Schiedsstelle UrhR am DPMA und des OLG München dazu ansehen.

Außerdem werden wir erarbeiten, was betroffene Unternehmen und ihre Geschäftsführer/ Vorstände tun müssen und können, um auf die Forderungen der ZPÜ und der Verwertungsgesellschaften angemessen zu reagieren und Haftungsrisiken zu verringern (z.B. Händlermeldungen und Auskünfte, Interimsvereinbarungen, Bildung von Rückstellungen, strukturelle Maßnahmen).

 

Referenten:

Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen berät und vertritt seit vielen Jahren den IT-Verband ZItCo e.V. sowie eine Vielzahl kleinerer und mittelständischer IT-Unternehmen (Hersteller und Importeure/Händler von PC, Tablets, Mobiltelefone und anderer Hardware, u.a.) in vielen Verfahren zu den Geräte- und Speichermedienabgaben gegen die ZPÜ und die VG Wort vor der Schiedsstelle UrhR beim DPMA, dem OLG München und dem BGH. Für den ZItCo führte er zudem Gesamtvertragsverhandlungen mit ZPÜ und Verwertungsgesellschaften. Im Gesetzgebungsprozess zum neuen VGG und Reformen des Urheberrechts war er als Mitglied des Fachausschusses Urheberrecht der GRUR und für den ZItCo e.V. als Sachverständiger an verschiedenen Anhörungen des BMJV, im Bundestag und Fraktionsausschüssen sowie als Sachverständiger im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags beteiligt

Rechtsanwältin Rebekka Kramm berät und vertritt eine Vielzahl von IT-Unternehmen gegen die Forderungen der ZPÜ und der Verwertungsgesellschaften in Verfahren vor der Schiedsstelle und dem OLG München, insb. in den Bereichen PC, Mobiltelefone und Tablets.

Wiss. MA dipl. jur. Anne Müller und wiss. MA und Wirtschaftsjurist Fabian Tesch LL.M. beraten und vertreten eine Vielzahl von IT-Unternehmen gegen die Forderungen der ZPÜ und der Verwertungsgesellschaften in Verfahren vor der Schiedsstelle UrhR und dem OLG München, insb. in den Bereichen PC, Mobiltelefone und Tablets.

 

Ort, Zeit, Kosten und Anmeldung:

Der Workshop findet statt am Donnerstag, 13. September 2018 von 11:00 Uhr bis ca. 16:30 Uhr (mit Mittagspause) bei KVLEGAL, Oranienstraße 24 (Aufgang 3), 10999 Berlin (wir empfehlen die Anfahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder Taxi).

Kosten: 490,- EUR zzgl. Umsatzsteuer pro Person (Mitglieder des ZItCo e.V. 440,- EUR zzgl. Umsatzsteuer)

Anmeldung (und Nachfragen) bitte per Mail an workshop@kvlegal.de.

Bitte geben Sie bei der Anmeldung an ob Sie Mitglied des ZItCo e.V. sind (Mitglied können Sie unter www.zitco-verband.de werden), den Schwerpunkt Ihres Unternehmens (Herstellung, Import, Handel; welche Gerätearten) und ob sie bereits Kontakt mit der ZPÜ hatten.

First come, first serve! Ggf. werden wir einen weiteren Termin anbieten.

Kein Anspruch des Designers des ‚Ur-Porsches‘ auf Nachvergütung / Fairnessausgleich (LG Stuttgart, Urt. v. 26. Juli 2018, Az. 17 O 1324/17, nrk)

Update: RA Dr. Verweyen hat sich mit der Entscheidung des LG Stuttgart in einer ausführlichen Urteilsanmerkung für die jur. Fachzeitschrift JurPC auseinander gesetzt unter dem Titel „Kein Anspruch der Erbin des Konstrukteurs und Designers des „Ur-Porsches“ auf Nachvergütung / Fairnessausgleich nach § 32a UrhG“, Anmerkung zu LG Stuttgart, Urt. v. 26.7.28, Az. 17 O 132/17.

 

Mit Urt. v. 26. Juli 2018 (Az. 17 O 1324/17) hat das LG Stuttgart die Klage der Tochter des Sportwagen-Konstrukteurs und angeblichen Designers des ‚Ur-Porsches‘, Erwin Franz Komenda, auf Zahlung einer urheberrechtlichen Nachvergütung (Fairnessausgleich) nach § 32a UrhG i.H.v. 20. Millionen Euro abgewiesen (nicht rechtskräftig).

Die Klägerin hatte behauptet, dass ihr Vater, der von 1931 bis 1966 als Konstrukteur und Leiter der Abteilung Karosserie-Konstruktion u.a. an der Entwicklung der Porsche-Modelle 356 und ‚Ur-911‘ (vermarktet in den 1950er und 1960er-Jahren) beteiligt war, als Gestalter dieser Porsche-Modelle anzusehen sei und sich diese Gestaltung in ihren Grundzügen auch noch in den heutigen Porsche-Modellen (Baureihen 997 und 991) wiederfinde. Für den enormen Erfolg, den Porsche mit diesen Fahrzeugen erzielt habe, sei ihr Vater nicht angemessen vergütet worden.

Das LG Stuttgart hatte zwar angenommen dass den Porsche-Modellen 356 und Ur-911 als Werken der angewandten Kunst, § 2 Abs. 2 Nr. 4, Abs. 2 UrhG Urheberrechtsschutz zukommt; jedoch seien die jüngeren Baureihen des Porsche 911, für die die Klägerin eine Lizenzgebühr beansprucht, weder Vervielfältigungen i.S.v. § 16 Abs. 1 UrhG, noch unfreie Bearbeitungen i.S.v. § 23 UrhG, sondern ’nur‘ freie Benutzungen der Ur-Entwürfe i.S.v. § 24 Abs. 1 UrhG. Den Gestaltungen der Ur-Porsche, auf die die Nachvergütungsansprüche gestützt würden, komme angesichts ihres Gebrauchszwecks nur ein enger Schutzbereich zu, der unter Berücksichtigung der erheblichen Weiterentwicklung der Karosserieform des Porsche 911 nicht verletzt sei. Offen blieb in dem Verfahren, ob Komenda tatsächlich als der maßgebliche Designer und Urheber des Porsche 356 und Ur-911 war.

Pressemeldung des LG Stuttgart bei Juris.

Zu den Auswirkungen der BGH-Urteile „Seilzirkus“ und „Geburtstagszug“ auf die Vergütungsansprüche von Schöpfern von Gebrauchskunst insb. im Automobilbereich vgl. den Aufsatz von RA Dr. Urs Verweyen mit RA’in Melanie Richter: „Urheberrechtsschutz für Produkt- und Industriedesign – Handlungsbedarf für Unternehmen nach den BGH-Entscheidungen ‚Seilzirkus‘ und ‚Geburtstagszug‘“ in der jur. Fachzeitschrift ‚Recht der Automobilwirtschaft (RAW)‘, Ausgabe 1/2014, S. 12 ff.

Zu dem eher engen urheberrechtlichen Schutzbereich bei Gebrauchsgestaltungen vgl. den Aufsatz von RA Dr. Urs Verweyen mit RA’in Melanie Richter: „Urheberrechtsschutz für das Design von Gebrauchsgegenständen nach den BGH-Entscheidungen ‚Seilzirkus‘ und ‚Geburtstagszug‘ – erste Instanzrechtsprechung“ in der jur. Fachzeitschrift MMR, Ausgabe 3/2015, S. 156 ff., sowie die Urteilsanmerkung von RA Dr. Urs Verweyen „OLG München und LG München I: Nachvergütungsanspruch für Unternehmenslogo“ in MMR-Aktuell 8/2015, und zur Kicker-Stecktabelle-Entscheidung des OLG Nürnberg, sowie das Editorial von RA Dr. Urs Verweyen zu BGH-Geburtstagszug-Entscheidung „Die Karawane zieht weiter“ in der jur. Fachzeitschrift MMR, Ausgabe 12/2014, S. 785 f.

Eine Zusammenfassung der Thematik im Bereich des Produkt-, Industrie- und Kommunikationsdesigns finden Sie hier!

Workshops Datenschutz – DSGVO-Stichtag 25. Mai 2018!

UPDATE: Wegen eines kurzfristig aufgetretenen Terminkonflikts können wir den für Mittwoch, 16. Mai 2018 angekündigten Workshop nicht anbieten; statt dessen bieten wir einen Workshop am Freitag, 18. Mai 2018, an. Der Workshop am Donnerstag, 17. Mai 2018 findet wie angekündigt statt!

Am 25. Mai 2018 ist Stichtag – ab dann ist die neue europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) anzuwenden! Eine Übergangsfrist nach diesem Datum gibt es nicht, das heißt, dass ab diesem Stichtag die gesetzlichen Vorgaben von Ihnen umgesetzt sein müssen.

Die Vorbereitung auf die gestellten Anforderungen der DSGVO sollte daher von nun an oberste Priorität haben, denn es ist zu erwarten, dass es zukünftig vermehrt zu Konflikten zwischen Unternehmen und Datenschutzbehörden kommen wird. Bei Verstößen gegen das neue Recht drohen empfindliche Bußgelder in Höhe von bis 20 Millionen Euro. Zudem sind (kostenträchtige) Wettbewerber-Abmahnungen zu erwarten.

Ständig hat man mit Daten von Mitarbeitern, Kunden, Patienten oder Mitgliedern zu tun, doch nicht jeder ist ein „Datenschutz-Profi“. Gleichwohl wird von Ihnen verlangt, dass es beim Umgang mit personenbezogenen Daten rechtskonform zugeht – und das sowohl intern in Ihrem Unternehmen als auch in Ihrer äußerlichen Präsenz zur Öffentlichkeit. Darum gilt es jetzt schnell zu handeln: Verarbeitungsverzeichnisse erstellen, Sicherheit der Datenverarbeitung gewährleisten, Web-Seiten und Datenschutzerklärungen DSGVO-konform anpassen und unternehmensinterne Regelungen zum Umgang mit der Datenverarbeitung aufstellen. Bei alledem gilt jedoch: kein Grund zur Panik! Noch bleibt Zeit, sich auf die neuen gesetzlichen Anforderungen vorzubereiten und diese fristgerecht umzusetzen.

 

In Tages-Workshops am Donnerstag, 17. Mai 2018, und am Freitag, 18. Mai 2018 (2 Workshops), zeigen wir Ihnen, was sie künftig zu beachten haben! 
 
Dozent: RA Christlieb Klages, KVLEGAL

Ort: KVLEGAL, Oranienstraße. 24, 10999 Berlin (Aufgang 3)

Zeit (First come, first serve! Ggf. bieten wir aber weitere Workshops an!): 

  • Donnerstag, 17. Mai 2018, 11:00h bis 15:00h (mit Pause), oder
  • Freitag, 18.Mai 2018, 11:00h bis 15:00h (mit Pause)

Kosten: 300,- EUR (netto) pro Teilnehmer

Anmeldung: bitte per E-Mail an datenschutz@kvlegal.de. Bitte geben Sie an, ob sie am Donnerstag oder am Freitag teilnehmen wollen!

 

Wenn Sie an keinem der Workshops teilnehmen können, sprechen Sie uns gerne individuell an — wir unterstützen Sie mit unserer Expertise auf dem Gebiet des Datenschutzrechts umfassend bei der Ausgestaltung und Einführung der neuen Maßnahmen nach der DSGVO.

 

AGDOK-Seminar: Auswirkungen der EU-Datenschutzgrundverordnung für Dokumentarfilmer

Am 25. Mai 2019 tritt die neue europäische Datenschutzgrundverordnung DSGVO in Kraft, die durchgreifende Veränderung beim Datenschutz mit sich bringt. Betroffen ist so gut wie jeder!

In einem Workshop am 26. April 2018 zeigt Rechtsanwalt Christlieb Klages Filmemachern, was sie künftig zu beachten haben; dieser Workshop richtet sich vorrangig an Mitglieder der AGDOK (bitte Anmeldung über die AGDOK) und andere Filmemacher.

Ort: KVLEGAL

Zeit: Donnerstag, 26. April 21018, 10:00h bis 13:00h (mit Pause)

Anmeldung: bitte über die AGDOK

Workshop Datenschutz / DSGVO für Start-Ups

Am 25. Mai 2019 tritt die neue europäische Datenschutzgrundverordnung DSGVO in Kraft, die durchgreifende Veränderung beim Datenschutz mit sich bringt. Betroffen ist so gut wie jeder! In einem Workshop an der Beuth-Hochschule für Technik zeigt Rechtsanwalt Christlieb Klages, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, was Start-Ups zu beachten haben.

Ort: Beuth Hochschule für Technik

Zeit: 26. April 2018, 14:00 bis 15:30 h

Anmeldung: bitte über die Beuth-Hochschule für Technik

Gesucht: IT-Admin

Wir suchen ab sofort einen freiberuflichen (gerne auch studentischen) IT-Administrator (m/w) , der/die unsere IT „am Laufen“ hält.

Kleine Anwaltskanzlei, Netzwerk basierend auf einem Mac Mini als Server, mit NAS, ca. 10 Arbeitsplätze (iMacs, MacBooks und Windows 10/Lenovo-Notebooks), ‚Anwaltssoftware’/ Dokumentenmanagement Advolux (in JAVA geschrieben, läuft auf OSX, Windows und Linux), MS Office, etc. DECT-Telefonanlage über Fritzbox, professionelles MFG (ineo/Minolta) im Netzwerk. Internet & IP-Telefonie mit 1und1.

Wichtig ist uns, dass das gesamte System am laufen gehalten und regelmäßig (alle 6 bis 12 Monate) upgedatet wird, sowie dass in Notfällen/bei Ausfällen eine kurzfristige Erreichbarkeit gegeben ist (wobei Fehler bisher meist per Team Viewer behoben werden konnten).

„KVLegal’s well regarded media law practice is firmly rooted in contentious media proceedings“ (The Legal 5000, EMEA 2018)

The Legal 500, EMEA edition 2018, again recommends us in the fields of Media and Entertainment:

„KVLegal’s well regarded media law practice is firmly rooted in contentious media proceedings and recommended founding partners Urs Verweyen and Christlieb Klages again handled numerous proceedings in 2017, such as representing an independent computer manufacturer in several proceedings against ZPÜ, GEMA, VG Wort and VG Bild-Kunst regarding the equipment and storage media levy on PCs and tablets, assisting the author and composer of the Apassionata entertainment show in an investor dispute and defending various online media retailers against claims brought by international music bands such as Iron Maiden and Eric Clapton. Apart from contentious matters the team also regularly advises on copyright matters, including for the Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm AGDOK, DFFB Berlin and Deutsche Kinemathek, and assists a notable amount of artists, film productions, photographers, authors and journalists with media and trade mark matters.“

Thank you!

Welcome Caroline Keilholz

Am 2. April 2018 freuen wir uns auf Rechtsanwältin Caroline Keilholz. Caroline hat in Göttingen studiert, in Braunschweig ihr zweites Examen absolviert und wird unser Urheberdezernat verstärken. Welcome Caroline!

„anerkanntes Medienrechtsteam … empfohlene Gründungspartner Urs Verweyen und Christlieb Klages … in zahlreichen Prozessen präsent“ (THE LEGAL 500, 2018)

The Legal 500 empfiehlt uns erneut als „führende Kanzlei“ in dem Praxisbereich Medien – Entertainment, Deutschland 2018:

Für KVLegals anerkanntes Medienrechtsteam gehören streitige Medienverfahren zum Grundrauschen der Praxis, so dass die empfohlenen Gründungspartner Urs Verweyen und Christlieb Klages auch 2017 wieder in zahlreichen Prozessen präsent waren: Man vertrat beispielsweise einen großen unabhängigen Computersteller in mehreren Verfahren gegen ZPÜ, GEMA, VG Wort und VG Bild-Kunst bezüglich der Geräte- und Speichermedienabgaben auf PC und Tablets, unterstützte den Autor und Komponisten der Apassionata-Unterhaltungsshow in einem Investorenstreit und verteidigte zudem mehrere Online-Medienhändler in verschiedenen Verfahren gegen internationale Musikgruppen wie Iron Maiden und Eric Clapton. Abseits streitiger Mandate berät das Team zudem häufig zu urheberrechtlichen Belangen, wie beispielsweise die Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm AGDOK, DFFB Berlin sowie die deutsche Kinemathek und betreut zudem zahlreiche Künstler, Filmproduktionen, Fotografen, Autoren und Journalisten umfänglich zu medien- und markenrechtlichen Fragestellungen.“

Die Empfehlung von The Legal 500, einem der angesehensten internationalen Anwaltsrankings, beruht auf dem umfangreichen Feedback von Mandaten und Kollegen – Ihnen allen: Danke! Wir werden weiterhin Alles für Ihre Zufriedenheit und ein gute Zusammenarbeit tun!

 

             

 

Welcome Robert Miermeister und Fabian Tesch bei KVLEGAL!

Wir freuen uns, Herrn Rechtsanwalt Robert Miermeister und den Wirtschaftsjuristen Fabian Tesch zum 01. September 2017 als neue Mitarbeiter im Team zu begrüßen. Robert Miermeister wird das Markenteam verstärken, Fabian Tesch das Team Geräteabgaben. Wir wünschen einen guten Start und freuen uns auf die Zusammenarbeit!

Abmahnungen der Philip Collins Ltd. durch RAe Gutsch & Schlegel

Die Philip Collins Ltd., die angebliche ausschließliche Inhaberin aller Musikaufnahmen des bekannten Musikers Phil Collins lässt durch die Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg (vormals Sasse und Partner) Medienhändler wegen des Verkaufs sogenannter Bootlegs (nicht lizenzierte Aufnahmen – meist Mitschnitte von Live-Auftritten) abmahnen (u.a. CDs „Phil Collins – Live USA (California 1983)“). Gutsch & Schlegel machten Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz geltend.

Wir konnten zeigen, dass die Kanzlei Gutsch & Schlegel die notwendige Rechteinhaberschaft und eine lückenlose „Rechtekette“ der Philip Collins Ltd. nicht darlegen kann. Dadurch haben wir erfolgreich alle Ansprüche gegen unsere Mandantin, eine Medienhändlerin, abgewehrt. Das Amtsgericht Hamburg schloss sich mit Urteil vom 16. Dezember 2016 – Az. 31c C 464/15 der Rechtsprechung des Landgerichts Hamburg vom 27. März 2015 – Az. 308 S 25/14 an und wies die Klage vollumfänglich ab. Bei der Entscheidung des Landgerichts Hamburg handelt es sich ebenfalls um ein von KVLEGAL geführtes Verfahren. Dort ging es um die Abmahnung eines vermeintlichen Bootlegs der bekannten Gruppe Iron Maiden.

Ebenfalls konnten wir entsprechende Ansprüche der Gelring Ltd. (Musikgruppe genesis) abwehren.

RAe Gutsch & Schlegel gehen zudem auch wegen angeblicher Bootleg-Aufnahmen der Musiker/Musikgruppen Motörhead (Belle Vue Sunshine Touring Inc.), Alice Cooper, Pink Floyd, Mötley Crüe, Pink Floyd und david Gilmour, aha, u.a. gegen Medienhändler vor, ohne jedoch bisher (gegen unsere Mandaten) Klagen eingereicht zu haben (vermutlich, weil auch insoweit die Rechteinhaberschaft nicht nachweisbar ist).

Es lohnt sich also für Medienhändler, derartige Abmahnungen genau zu prüfen/prüfen zu lassen und keine vorschnellen Zugeständnisse zu machen. Grundsätzlich muss der Abmahnende den behauptete Rechtsverstoß (Angebot eine Bootlegs, Piracy) nachweisen und dazu insb. seine Rechteinhaberschaft und Anspruchsberechtigung lückenlos (Rechtekette) nachweisen! Zudem haben Medienhändler regelmäßig nicht die Mittel und Möglichkeiten, jedes von Ihnen angebotene Produkt auf potenzielle Rechtsverletzungen zu überprüfen.

 

Abmahnungen der Gelring Ltd. (Musikgruppe Genesis) durch Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel

Die Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg (vormals Sasse und Partner) mahnt im Namen der Gelring Ltd. Medienhändler wegen des Verkaufs sogenannter Bootlegs (nicht lizenzierte Aufnahmen – meist Mitschnitte von Live-Aufnahmen) ab. Bei der Gelring Ltd. handelt es sich (angeblich) um die gemeinsame Auswertungsgesellschaft der Künstler der Musikgruppe „Genesis“. Genesis habe ihr die exklusiven Rechte an ihren Tonaufnahmen übertragen. Gutsch & Schlegel macht Ansprüche auf Unterlassen, Vernichtung und Schadensersatz geltend.

Wir konnten in mehreren Verfahren für unsere jeweilige Mandantin, alle Medienhändlerinnen, alle Ansprüche erfolgreich abwehren. Gutsch & Schlegel konnte insb. die notwendige Rechteinhaberschaft (Rechtekette) nicht nachweisen und hat dann die Klagen beziehungsweise die Berufungen jeweils zurückgenommen. Die Verfahren wurden u.a. vor dem Landgericht Hamburg zu den Aktenzeichen 310 S 102/15, 308 O 113/15 und 308 S 13/15 geführt.

Ebenso hatten RAe Gutsch & Schlegel mehrere Verfahren der Musikgruppe Iron Maiden bereits verloren (Amtsgericht und Landgericht Hamburg)

RAe Gutsch & Schlegel gehen zudem auch wegen angeblicher Bootleg-Aufnahmen der Musiker/Musikgruppen Motörhead (Belle Vue Sunshine Touring Inc.), Alice Cooper, Pink Floyd, Mötley Crüe, Pink Floyd und david Gilmour, aha, u.a. gegen Medienhändler vor, ohne jedoch bisher (gegen unsere Mandaten) Klagen eingereicht zu haben (vermutlich, weil auch insoweit die Rechteinhaberschaft nicht nachweisbar ist).

Es lohnt sich also für Medienhändler, derartige Abmahnungen genau zu prüfen/prüfen zu lassen und keine vorschnellen Zugeständnisse zu machen. Grundsätzlich muss der Abmahnende den behauptete Rechtsverstoß (Angebot eine Bootlegs, Piracy) nachweisen und dazu insb. seine Rechteinhaberschaft und Anspruchsberechtigung lückenlos (Rechtekette) nachweisen! Zudem haben Medienhändler regelmäßig nicht die Mittel und Möglichkeiten, jedes von Ihnen angebotene Produkt auf potenzielle Rechtsverletzungen zu überprüfen.

„outstanding media practice“ (The Legal 500, EMEA 2017)

The Legal 500, EMEA edition 2017, again recommends us in the fields of Media and Entertainment:

„KVLegal’s ‘outstanding’ media practice ‘makes clients feel extraordinarily well treated’. The ‘exceptionally well-versed’ Christlieb Klages and Urs Verweyen, who ‘focuses on clients’ interests’, lead the practice, which assists clients with e-commerce, copyright and digital media matters, as well as with IT and trade mark-related media issues. The team recently advised technology and computer association Zitco on copyright fees for storage media and, on the contentious side, represented a private individual in a dispute with a social media platform.“

Thank you!

Österreichische Leerkassettenvergütung unter Einschränkungen (doch) vereinbar mit Unionsrecht (Österreichischer OGH, Urteil vom 21. Februar 2017, Az. 4 Ob 62/16w, Austro Mechana ./. Amazon u.a.)

Mit Urteil vom 21. Februar 2017, Az. 4 Ob 62/16w, Austro Mechana ./. Amazon u.a. hat der Österreichischer OGH überraschend die Urteile des Handelsgerichts Wien v. 25.8.2015 und des OLG Wien v. 28. Dezember 2015 teilweise aufgehoben, wonach das österreichische System der Leerkassetten- und Festplattenvergütung mit den Vorgaben des Unionsrechts (Art. 5 Abs. 2 lit. a) und lit. b) der InfoSoc-RiL 2001/29/EG und ‚Padawan‘-Rechtsprechung des EuGH) unvereinbar war und daher nicht angewendet werden konnte. Der OGH hält § 42b öst. UrhG (jetzt doch) für mit dem Unionsrecht vereinbar, schränkt das öst. Vergütungssystem dazu allerdings erheblich ‚unionsrechtskonform‘ ein. Insb. besteht kein Ausgleichsanspruch der Verwertungsgesellschaften gegen Hersteller und Importeure von Vervielfältigungsgeräten und Trägermaterial bei Lieferung an Unternehmen (gleich welcher Rechtsform, also auch Einzelunternehmen/ natürliche Personen). Zudem muss es einen gesetzlich geregelten, wirksamen und einfach auszuübenden Rückerstattungsanspruch direkt gegen die Verwertungsgesellschaften geben, mittels dessen zu Unrecht bzw. zu viel gezahlte Geräteabgaben zurückgefordert werden können.

Vor dem Hintergrund dieser Entscheidung des OGH bestehen unseres Erachtens weiterhin durchgreifende Zweifel daran, ob das deutsche System der Geräte- und Speichermedienabgaben, §§ 54 ff. UrhG, mit Unionsrecht in Einklang gebracht werden kann, vgl. dazu die Analysen von RA Dr. Verweyen in GRUR Int. 1/2016, S. 47 ff. („Österreichisches Recht der Geräteabgaben nicht mit InfoSoc-Richtlinie vereinbar“) und in MMR 4/2016, S. 266 ff. („Leerkassettenvergütung europarechtswidrig“) und in MMR 6/2017, S. 388 ff. ( „Österreichisches System der Leerkassetten- bzw. Festplattenvergütung unter Einschränkungen mit Unionsrecht vereinbar“).

 

Seminar Filmrecht am ITM, Münster

Unter Leitung von Prof. Thomas Hoeren vom ITM der Uni Münster fand heute das Filmrechtseminar gemeinsam mit der Filmwerkstatt Münster und RA Christlieb Klages statt. Zum Abschluss des Seminars, nach verschiedenen Vorträgen der Studenten und Diskussionen über Schrankenregelungen des Urheberrechts, Filmfinanzierung und Musikrecht wurde der Dokumentarfilm Aaron Swartz – Tod eines Internetaktivisten gezeigt und besprochen.

„Haftung von eBay, Facebook, Google & Co für Urheberrechtsverletzungen im Internet“, Vortrag von Rechtsanwalt verweyen am IMKR der Uni Siegen

Auf Einladung des Instituts für Medien- und Kommunikationsrecht (IMKR) der Universität Siegen wird Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen am 8. Februar 2017 einen Vortrag über die „Haftung von eBay, Facebook, Google & Co für Urheberrechtsverletzungen im Internet“ halten. Interessierten Studenten und Mitarbeiter der Universität Siegen sind herzlich zu diesem Vortrag eingeladen.

Die Haftung von Intermediären für Rechtsverletzungen Dritter beschäftigt die Rechtsprechung seit den frühen Tagen des Internet: Muss eBay dafür einstehen, dass ein Verkäufer auf dem Marktplatz eine gefälschte Rolex-Uhr feilbietet? Muss Google alle Videos, die von Dritten auf YouTube hochgeladen werden, prüfen und ggf. löschen/sperren? Muss derjenige, der privat oder geschäftlich eine Website betreibt, für verlinkte oder eingebettete Inhalte einstehen?
Der Vortrag beleuchtet die Grundlagen und den aktuellen Stand der Haftung für fremde Inhalte und wird insb. die aktuell virulente Frage der Haftung für Links und Framing thematisieren.

Im Anschluss findet auf Einladung des IMKR ein Umtrunk mit Gelegenheit zum Gespräch statt.

„Haftung von eBay, Facebook, Google & Co für Urheberrechtsverletzungen im Internet“ auf Einladung des Instituts für Medien- und Kommunikationsrecht (IMKR) der Universität Siegen,

AGDOK Filmrechtsseminar in Berlin am 27.01.2017

Das Musikrecht ist für viele Filmemacher ein Buch mit sieben Siegeln. Es gibt verschiedene Berechtigte, Verlage, Verwertungsgesellschaften, Komponisten, Musiker und Veranstalter, Master Use Lizense und Synch Rights, einen globalen Markt für Filme bei territorial zersplitterter Rechtswahrnehmung und lang geübter und gewollter Intransparenz. Am Vormittag wollen wir versuchen, das Knäul zu entwirren.

Am Nachmittag befassen wir uns mit dem Zitatrecht und anderen Schrankenregelungen im Detail sowie Fragen des Persönlichkeitsrechts; Vorschriften, die für jeden Filmemacher von besonderer Bedeutung sind. Insbesondere wollen wir uns mit dem Thema: Persönlichkeitsrecht der Protagonisten und Urheberrecht des Dokumentarfilmers beschäftigen, nachdem auf der Postlist die Frage des Urheberrechtsschutz an dokumentarischen Filmen besprochen wurde.

Dozent

Christlieb Klages

Zeit & Ort

27. Januar 2017 – 10:00 bis 17:30 Uhr (mit 90minütiger Mittagspause)

Kanzleiräume der KVLEGAL
Oranienstraße 24
10 999 Berlin

Catering

In einer 90 minütigen Mittagspause können die Teilnehmer das Umfeld der Oranienstraße erkunden.
Für Wasser/Kaffee/Tee während des Vormittag- und Nachmittagblocks wird gesorgt.

 

Teilnahmegebühren

  • AG DOK-Mitglieder:                                   EUR 100
  • Studierende* u.
    Mitglieder assozierter Berufsverbände:  EUR 125
  • Nicht-Mitglieder*:                                     EUR 150

Für mehr Informationen oder Buchungen bitte eine Mail an akademie@agdok.de

Seminar Filmrecht des ITM der WWU Münster am 10.02.2017

Zum Ende des WS 2016/17 findet am 10.02.17 die Abschlussveranstaltung des Filmrechtsseminars des ITM mit folgenden Themen statt:

  • Fremde Werke nutzen – das Zitatrecht im Film
  • Kompilation, Beiwerk, Kunstfreiheit – der Remix im Film
  • Product Placement, Sponsoring & Co. – Werbung in Spielfilmen
  • Crowdfunding und Crowdinvesting als Instrument der Filmfinanzierung
  • § 95a UrhG – Darf man Filmkopien technisch abriegeln?
  • Der Film Aaron Swartz

Das Seminar „Filmrecht“ wird vom Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht und der Filmwerkstatt Münster veranstaltet, in Kooperation mit Rechtsanwalt Christlieb Klages von KVLEGAL Berlin.

neben*an, Warendorfer Str. 45, 48145 Münster

„Ausgezeichnete Medienpraxis auf einem sehr hohen und fachkundigen Servicelevel“ (The Legal 500, 2017)

The Legal 500 empfiehlt uns erneut als „führende Kanzlei“ in dem Praxisbereich Medien – Entertainment, Deutschland 2017:

„KVLegals ‘ausgezeichnete’ Medienpraxis vermittelt Mandanten nicht nur das ‘Gefühl, stets eine besondere Behandlung zu bekommen’, sondern berät diese ebenso auf einem ‘sehr hohen und fachkundigen Servicelevel’. Das Team um Christlieb Klages (‘ausgesprochen versierter Anwalt’, ‘tiefe Kenntnisse des Medienrechts’, ‘sehr prozesserfahren’) und Urs Verweyen (‘breite Branchenkenntnisse’, ‘Fokus auf Mandanteninteressen’) berät auf dem gesamten Spektrum urheberrechtlicher Fragestellungen, E-Commerce und zu digitalen Medienthemen sowie besonders häufig zu Medienkonvergenzthemen an der Schnittstelle zum IT- und Markenrecht. So vertrat man zuletzt eine Privatperson in einem Verfahren zum Thema digitales Erbe gegen eine Social-Media-Plattform und beriet unter anderem den Zentralverband Informationstechnik und Computerindustrie ZITCO zum Thema urheberrechtliche Abgaben auf Speichermedien, sowie diverse Drehbuchautoren in Nachvergütungsverfahren.

Die Empfehlung von The Legal 500, einem der angesehensten internationalen Anwaltsrankings, beruht auf dem umfangreichen Feedback von Mandaten und Kollegen – Ihnen allen: Danke! Wir werden weiterhin Alles für Ihre Zufriedenheit und ein gute Zusammenarbeit tun!

Interview on GEMA-Ruling of Berlin Appellate Court w/ Urs Verweyen, for Bloomberg BNA – Intellectual Property Law Resource Center

Bloomberg BNA – Intellectual Property Law Resource Center, Jabeen Bhatti spoke to Attorney at Law Urs Verweyen on the recent GEMA ruling of the Berlin Court of Appeals (Kammergericht) for a November 18, 2016 anaylsis of the verdict. The Berlin courtfound that music publisher do not have any copyrights or similar rights and that GEMA’s distribution of copyright levies to music publishers has been illegal:

 

Royalties  — Music Publishers Owe Artists Under German Copyright Ruling

By Jabeen Bhatti, Nov. 18, 2016

A Berlin court’s copyright royalty ruling could have even bigger financial repercussions for the music industry than a similar verdict has had for book publishing, attorneys said (Kammergericht (Ger.), No. Az.: 24 U 96/14, decision 11/14/16).

Although the two rulings are similar, the Berlin Appellate Court’s Nov. 14 ruling impacting the music industry is “on a much larger scale,” Urs Verweyen, a partner in intellectual property law at KVLegal in Berlin, told Bloomberg BNA in a Nov. 18 telephone interview. “The sheer volume of money involved here is much bigger.”

The Berlin appellate court (KG Berlin) ruled that GEMA, a state­authorized collecting society for the music industry with about 70,000 members, can’t distribute the royalties it collects from copyright levies to music publishing houses as well as artists. Instead, the royalties must be distributed exclusively to rights holders— such as, in the case at hand, musicians, composers and lyricists. What’s more, publishers are to return years of past payments.

“GEMA and music publishers will face huge claims for additional payments going back to at least 2010,” Verweyen said.

The KG Berlin said in a statement that its verdict was “transferring and pushing forward” Germany’s Federal Court of Justice (BGH) April 21 verdict on the distribution of copyright levies in publishing. The BGH, Germany’s highest court of civil and criminal jurisdiction, said VG Wort, a collecting society for the publishing industry, was not entitled to distribute half of its copyright levies to publishing houses because the houses, unlike authors, don’t hold the rights to the works.

At the time, that ruling, which upended the publishing industry’s long­standing royalty collecting system, was expected to impact collecting societies’ business practices outside publishing, attorneys told Bloomberg BNA. The Berlin court’s decision appears to bear that out.

Court: Music Publishers Lack Copyrights

The music case arose when two musicians, Bruno Kramm and Stefan Ackermann, who were rights holders as well as GEMA members, filed suit against the collecting society, claiming that they were owed the royalties GEMA paid out to publishing houses in addition to the royalties they had already received as rights holders.

The KG Berlin ruled in the musicians’ favor. GEMA, according to the BGH’s ruling, is only allowed to distribute royalties to parties that had “effectively transferred” their rights to the collecting society, the court said.

If a rights holder transfers rights to GEMA in a contract, publishers can’t derive any claims from the artists’ copyrights because they lack ancillary copyrights, it said. In some cases, that calculus could change, such as if rights holders enter into a “concrete payment agreement” in favor of publishers or agree to relinquish part of their compensation from GEMA to publishers, the court said. But in the case at hand, no such agreements were present, nor are they typical for the industry, it said.

The court, furthermore, ordered GEMA to inform the plaintiffs about the amount of royalties it had given to publishers. It has declined to rule as of yet on whether the artists had a claim to additional royalty payments, noting that information on payment distributions was still forthcoming.

The extent and justifications of the court’s decision—including its reasoning for selecting 2010 as the cut­off year for claiming back payments—will not be known until its complete verdict is released. A court spokesperson said that is likely within the next month.

The KG Berlin said GEMA could not appeal its ruling to the BGH. Also, an appeal against the denied admission is not allowed because the sum disputed doesn’t reach the minimal 20,000 euro ($21,200) threshold, it said.

Ruling ‘Strengthens’ Musicians, Composers

As with the BGH’s VG Wort ruling, attorneys said the verdict was good news for artists and rights holders. “The ruling absolutely strengthens the positions of artists and musicians,” said Verweyen. “It says it is illegal, and always has been illegal, for collecting societies to pay a large part of these copyright royalties to publishers—here roughly 40 percent of levies were paid illegally to music publishers by GEMA.”

While GEMA cannot appeal the ruling, it’s likely that the collecting society will try to find a solution in which musicians and other artists agree to forgo a portion of these claims and hand them over to publishers.

“GEMA will probably claim musicians have a strong, very friendly relationship to their publishing houses and that there is a kind of symbiosis between the two,” said Verweyen. “And that they work closely together and the one can only exist with the other—but really, in most cases it’s just a contractual relationship.”

And similar attempts by VG Wort to negotiate with its members have not yet resulted in a new collective arrangement, Verweyen said.

GEMA criticized the court’s ruling, in a Nov. 15 statement, and said rights holders and publishers should have a share in royalty payments, “if a rights holder arranges this with his publishing house.”

“We hold this decision to be false,” Harald Heker, the GEMA CEO, said in a statement.

“What is more important is that authors and publishers have been in agreement for decades that both parties should benefit economically from these royalties through the granting of rights,” Heker said. “If rights holders would like to reward their publishers in return for their publishing activities, then their participation in royalties is legitimate.”

To contact the reporter responsible for this story, Jabeen Bhatti in Berlin at correspondents@bna.com

To contact the editor responsible for this story: Mike Wilczek at mwilczek@bna.com

ABMAHNUNGEN DER Iron Holdings Ltd. (Iron Maiden) DURCH RAE Sasse bzw. GUTSCH & SCHLEGEL

Die Iron Holdings Ltd., die angeblich ausschließliche Inhaberin bestimmter Musikaufnahmen der bekannten Musikgruppe Iron Maiden ist, lässt durch die Kanzlei Sasse & Partner (Hamburg; mittlerweile Gutsch & Schlegel) Medienhändler wg. des Vertriebs angeblicher Bootlegs (hier: Live-Aufnahmen eines Iron Maiden-Konzertes von 1992 in Reggio Emilia, Italien) abmahnen und gerichtlich auf Unterlassen des Vertriebs, Schadensersatz und Kostenersatz in Anspruch nehmen (dazu lässt sich die Kanzlei die entsprechende Ansprüche der Iron Maiden Holdings Ltd. abtreten).

Wir konnten für unsere Mandantin, eine Medienhändlerin, sämtliche Ansprüche erfolgreich abwehren, die Abmahnung erweis sich als von Anfang an unberechtigt. Eine entsprechende Klage hat das AG Hamburg mit Urteil vom 12. September 2014, Az. 36a C 619/12 vollumfänglich abgewiesen. Die dagegen von Sassen & Partner eingelegt Berufung zum LG Hamburg, Az. 310 S 271/41 wurde nach entsprechende Hinweisen des Gerichts von der Klägerin zurückgenommen und sie wurde mit Beschluss des LG Hamburg vom 29.6.2015 des Rechtsmittels der Berufung „für verlustig erklärt“. Insb. konnte die Klägerin nicht schlüssig darlegen, dass die Iron Maiden Holding Ltd. tatsächlich Inhaberin der geltend gemachten Rechte an den streitgegenständlichen Aufnahmen ist. Schon die Übertragung der Rechte an die Iron Maiden Holding Ltd., einer Limited nach englischem Recht, und die Vertretungsverhältnisse innerhalb der Klägerin blieben unklar, ebenso die Abtretung etwaiger Ansprüche an die Klägerin RAe Sasse & Partner.