UWG, OLG Fft/M: Weiterverwendung von Bewertungen / Likes

Das OLG Fft. hatte zu  entscheiden, inwieweit nach einer Unternehmensänderung die Verwendung alter Bewertungen – LIKES durch den neuen Unternehmensinhaber irreführend sein können. Es handelt sich in dem konkreten Fall nicht um eine schlichte Unternehmensübernahme mit Fortführung des gastronomischen Prinzips, sondern einer gastronomischen Neuausrichtung. In dem konkreten Fall war der neue Unternehmensinhaber Franchisenehmer des „Konzept A“, während die Bewertungen durch den früheren Unternehmensinhaber mit dem „Konzept B“ erworben wurde. Burgerbratmilieu-Deutsch: Kannst nicht MC Doof Burger verkaufen, Sterne verdienen, dann Burger vom King verkaufen und dabei die Sterne nutzen, die mit MC Doof verdient wurden – oder umgekehrt – ist offensichtlich irreführend, braucht man nicht weiter zu begründen.

OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 14.06.2018, Az. 6 U 23/17

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