„outstanding media practice“ (The Legal 500, EMEA 2017)

The Legal 500, EMEA edition 2017, again recommends us in the fields of Media and Entertainment:

„KVLegal’s ‘outstanding’ media practice ‘makes clients feel extraordinarily well treated’. The ‘exceptionally well-versed’ Christlieb Klages and Urs Verweyen, who ‘focuses on clients’ interests’, lead the practice, which assists clients with e-commerce, copyright and digital media matters, as well as with IT and trade mark-related media issues. The team recently advised technology and computer association Zitco on copyright fees for storage media and, on the contentious side, represented a private individual in a dispute with a social media platform.“

Thank you!

Österreichische Leerkassettenvergütung unter Einschränkungen (doch) vereinbar mit Unionsrecht (Österreichischer OGH, Urteil vom 21. Februar 2017, Az. 4 Ob 62/16w, Austro Mechana ./. Amazon u.a.)

Mit Urteil vom 21. Februar 2017, Az. 4 Ob 62/16w, Austro Mechana ./. Amazon u.a. hat der Österreichischer OGH überraschend die Urteile des Handelsgerichts Wien v. 25.8.2015 und des OLG Wien v. 28. Dezember 2015 teilweise aufgehoben, wonach das österreichische System der Leerkassetten- und Festplattenvergütung mit den Vorgaben des Unionsrechts (Art. 5 Abs. 2 lit. a) und lit. b) der InfoSoc-RiL 2001/29/EG und ‚Padawan‘-Rechtsprechung des EuGH) unvereinbar war und daher nicht angewendet werden konnte. Der OGH hält § 42b öst. UrhG (jetzt doch) für mit dem Unionsrecht vereinbar, schränkt das öst. Vergütungssystem dazu allerdings erheblich ‚unionsrechtskonform‘ ein. Insb. besteht kein Ausgleichsanspruch der Verwertungsgesellschaften gegen Hersteller und Importeure von Vervielfältigungsgeräten und Trägermaterial bei Lieferung an Unternehmen (gleich welcher Rechtsform, also auch Einzelunternehmen/ natürliche Personen). Zudem muss es einen gesetzlich geregelten, wirksamen und einfach auszuübenden Rückerstattungsanspruch direkt gegen die Verwertungsgesellschaften geben, mittels dessen zu Unrecht bzw. zu viel gezahlte Geräteabgaben zurückgefordert werden können.

Vor dem Hintergrund dieser Entscheidung des OGH bestehen unseres Erachtens weiterhin durchgreifende Zweifel daran, ob das deutsche System der Geräte- und Speichermedienabgaben, §§ 54 ff. UrhG, mit Unionsrecht in Einklang gebracht werden kann, vgl. dazu die Analysen von RA Dr. Verweyen in GRUR Int. 1/2016, S. 47 ff. („Österreichisches Recht der Geräteabgaben nicht mit InfoSoc-Richtlinie vereinbar“) und in MMR 4/2016, S. 266 ff. („Leerkassettenvergütung europarechtswidrig“) und in MMR 6/2017, S. 388 ff. ( „Österreichisches System der Leerkassetten- bzw. Festplattenvergütung unter Einschränkungen mit Unionsrecht vereinbar“).

 

Seminar Filmrecht am ITM, Münster

Unter Leitung von Prof. Thomas Hoeren vom ITM der Uni Münster fand heute das Filmrechtseminar gemeinsam mit der Filmwerkstatt Münster und RA Christlieb Klages statt. Zum Abschluss des Seminars, nach verschiedenen Vorträgen der Studenten und Diskussionen über Schrankenregelungen des Urheberrechts, Filmfinanzierung und Musikrecht wurde der Dokumentarfilm Aaron Swartz – Tod eines Internetaktivisten gezeigt und besprochen.

„Haftung von eBay, Facebook, Google & Co für Urheberrechtsverletzungen im Internet“, Vortrag von Rechtsanwalt verweyen am IMKR der Uni Siegen

Auf Einladung des Instituts für Medien- und Kommunikationsrecht (IMKR) der Universität Siegen wird Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen am 8. Februar 2017 einen Vortrag über die „Haftung von eBay, Facebook, Google & Co für Urheberrechtsverletzungen im Internet“ halten. Interessierten Studenten und Mitarbeiter der Universität Siegen sind herzlich zu diesem Vortrag eingeladen.

Die Haftung von Intermediären für Rechtsverletzungen Dritter beschäftigt die Rechtsprechung seit den frühen Tagen des Internet: Muss eBay dafür einstehen, dass ein Verkäufer auf dem Marktplatz eine gefälschte Rolex-Uhr feilbietet? Muss Google alle Videos, die von Dritten auf YouTube hochgeladen werden, prüfen und ggf. löschen/sperren? Muss derjenige, der privat oder geschäftlich eine Website betreibt, für verlinkte oder eingebettete Inhalte einstehen?
Der Vortrag beleuchtet die Grundlagen und den aktuellen Stand der Haftung für fremde Inhalte und wird insb. die aktuell virulente Frage der Haftung für Links und Framing thematisieren.

Im Anschluss findet auf Einladung des IMKR ein Umtrunk mit Gelegenheit zum Gespräch statt.

„Haftung von eBay, Facebook, Google & Co für Urheberrechtsverletzungen im Internet“ auf Einladung des Instituts für Medien- und Kommunikationsrecht (IMKR) der Universität Siegen,

AGDOK Filmrechtsseminar in Berlin am 27.01.2017

Das Musikrecht ist für viele Filmemacher ein Buch mit sieben Siegeln. Es gibt verschiedene Berechtigte, Verlage, Verwertungsgesellschaften, Komponisten, Musiker und Veranstalter, Master Use Lizense und Synch Rights, einen globalen Markt für Filme bei territorial zersplitterter Rechtswahrnehmung und lang geübter und gewollter Intransparenz. Am Vormittag wollen wir versuchen, das Knäul zu entwirren.

Am Nachmittag befassen wir uns mit dem Zitatrecht und anderen Schrankenregelungen im Detail sowie Fragen des Persönlichkeitsrechts; Vorschriften, die für jeden Filmemacher von besonderer Bedeutung sind. Insbesondere wollen wir uns mit dem Thema: Persönlichkeitsrecht der Protagonisten und Urheberrecht des Dokumentarfilmers beschäftigen, nachdem auf der Postlist die Frage des Urheberrechtsschutz an dokumentarischen Filmen besprochen wurde.

Dozent

Christlieb Klages

Zeit & Ort

27. Januar 2017 – 10:00 bis 17:30 Uhr (mit 90minütiger Mittagspause)

Kanzleiräume der KVLEGAL
Oranienstraße 24
10 999 Berlin

Catering

In einer 90 minütigen Mittagspause können die Teilnehmer das Umfeld der Oranienstraße erkunden.
Für Wasser/Kaffee/Tee während des Vormittag- und Nachmittagblocks wird gesorgt.

 

Teilnahmegebühren

  • AG DOK-Mitglieder:                                   EUR 100
  • Studierende* u.
    Mitglieder assozierter Berufsverbände:  EUR 125
  • Nicht-Mitglieder*:                                     EUR 150

Für mehr Informationen oder Buchungen bitte eine Mail an akademie@agdok.de

Seminar Filmrecht des ITM der WWU Münster am 10.02.2017

Zum Ende des WS 2016/17 findet am 10.02.17 die Abschlussveranstaltung des Filmrechtsseminars des ITM mit folgenden Themen statt:

  • Fremde Werke nutzen – das Zitatrecht im Film
  • Kompilation, Beiwerk, Kunstfreiheit – der Remix im Film
  • Product Placement, Sponsoring & Co. – Werbung in Spielfilmen
  • Crowdfunding und Crowdinvesting als Instrument der Filmfinanzierung
  • § 95a UrhG – Darf man Filmkopien technisch abriegeln?
  • Der Film Aaron Swartz

Das Seminar „Filmrecht“ wird vom Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht und der Filmwerkstatt Münster veranstaltet, in Kooperation mit Rechtsanwalt Christlieb Klages von KVLEGAL Berlin.

neben*an, Warendorfer Str. 45, 48145 Münster

„Ausgezeichnete Medienpraxis auf einem sehr hohen und fachkundigen Servicelevel“ (The Legal 500, 2017)

The Legal 500 empfiehlt uns erneut als „führende Kanzlei“ in dem Praxisbereich Medien – Entertainment, Deutschland 2017:

„KVLegals ‘ausgezeichnete’ Medienpraxis vermittelt Mandanten nicht nur das ‘Gefühl, stets eine besondere Behandlung zu bekommen’, sondern berät diese ebenso auf einem ‘sehr hohen und fachkundigen Servicelevel’. Das Team um Christlieb Klages (‘ausgesprochen versierter Anwalt’, ‘tiefe Kenntnisse des Medienrechts’, ‘sehr prozesserfahren’) und Urs Verweyen (‘breite Branchenkenntnisse’, ‘Fokus auf Mandanteninteressen’) berät auf dem gesamten Spektrum urheberrechtlicher Fragestellungen, E-Commerce und zu digitalen Medienthemen sowie besonders häufig zu Medienkonvergenzthemen an der Schnittstelle zum IT- und Markenrecht. So vertrat man zuletzt eine Privatperson in einem Verfahren zum Thema digitales Erbe gegen eine Social-Media-Plattform und beriet unter anderem den Zentralverband Informationstechnik und Computerindustrie ZITCO zum Thema urheberrechtliche Abgaben auf Speichermedien, sowie diverse Drehbuchautoren in Nachvergütungsverfahren.

Die Empfehlung von The Legal 500, einem der angesehensten internationalen Anwaltsrankings, beruht auf dem umfangreichen Feedback von Mandaten und Kollegen – Ihnen allen: Danke! Wir werden weiterhin Alles für Ihre Zufriedenheit und ein gute Zusammenarbeit tun!

Interview on GEMA-Ruling of Berlin Appellate Court w/ Urs Verweyen, for Bloomberg BNA – Intellectual Property Law Resource Center

Bloomberg BNA – Intellectual Property Law Resource Center, Jabeen Bhatti spoke to Attorney at Law Urs Verweyen on the recent GEMA ruling of the Berlin Court of Appeals (Kammergericht) for a November 18, 2016 anaylsis of the verdict. The Berlin courtfound that music publisher do not have any copyrights or similar rights and that GEMA’s distribution of copyright levies to music publishers has been illegal:

 

Royalties  — Music Publishers Owe Artists Under German Copyright Ruling

By Jabeen Bhatti, Nov. 18, 2016

A Berlin court’s copyright royalty ruling could have even bigger financial repercussions for the music industry than a similar verdict has had for book publishing, attorneys said (Kammergericht (Ger.), No. Az.: 24 U 96/14, decision 11/14/16).

Although the two rulings are similar, the Berlin Appellate Court’s Nov. 14 ruling impacting the music industry is “on a much larger scale,” Urs Verweyen, a partner in intellectual property law at KVLegal in Berlin, told Bloomberg BNA in a Nov. 18 telephone interview. “The sheer volume of money involved here is much bigger.”

The Berlin appellate court (KG Berlin) ruled that GEMA, a state­authorized collecting society for the music industry with about 70,000 members, can’t distribute the royalties it collects from copyright levies to music publishing houses as well as artists. Instead, the royalties must be distributed exclusively to rights holders— such as, in the case at hand, musicians, composers and lyricists. What’s more, publishers are to return years of past payments.

“GEMA and music publishers will face huge claims for additional payments going back to at least 2010,” Verweyen said.

The KG Berlin said in a statement that its verdict was “transferring and pushing forward” Germany’s Federal Court of Justice (BGH) April 21 verdict on the distribution of copyright levies in publishing. The BGH, Germany’s highest court of civil and criminal jurisdiction, said VG Wort, a collecting society for the publishing industry, was not entitled to distribute half of its copyright levies to publishing houses because the houses, unlike authors, don’t hold the rights to the works.

At the time, that ruling, which upended the publishing industry’s long­standing royalty collecting system, was expected to impact collecting societies’ business practices outside publishing, attorneys told Bloomberg BNA. The Berlin court’s decision appears to bear that out.

Court: Music Publishers Lack Copyrights

The music case arose when two musicians, Bruno Kramm and Stefan Ackermann, who were rights holders as well as GEMA members, filed suit against the collecting society, claiming that they were owed the royalties GEMA paid out to publishing houses in addition to the royalties they had already received as rights holders.

The KG Berlin ruled in the musicians’ favor. GEMA, according to the BGH’s ruling, is only allowed to distribute royalties to parties that had “effectively transferred” their rights to the collecting society, the court said.

If a rights holder transfers rights to GEMA in a contract, publishers can’t derive any claims from the artists’ copyrights because they lack ancillary copyrights, it said. In some cases, that calculus could change, such as if rights holders enter into a “concrete payment agreement” in favor of publishers or agree to relinquish part of their compensation from GEMA to publishers, the court said. But in the case at hand, no such agreements were present, nor are they typical for the industry, it said.

The court, furthermore, ordered GEMA to inform the plaintiffs about the amount of royalties it had given to publishers. It has declined to rule as of yet on whether the artists had a claim to additional royalty payments, noting that information on payment distributions was still forthcoming.

The extent and justifications of the court’s decision—including its reasoning for selecting 2010 as the cut­off year for claiming back payments—will not be known until its complete verdict is released. A court spokesperson said that is likely within the next month.

The KG Berlin said GEMA could not appeal its ruling to the BGH. Also, an appeal against the denied admission is not allowed because the sum disputed doesn’t reach the minimal 20,000 euro ($21,200) threshold, it said.

Ruling ‘Strengthens’ Musicians, Composers

As with the BGH’s VG Wort ruling, attorneys said the verdict was good news for artists and rights holders. “The ruling absolutely strengthens the positions of artists and musicians,” said Verweyen. “It says it is illegal, and always has been illegal, for collecting societies to pay a large part of these copyright royalties to publishers—here roughly 40 percent of levies were paid illegally to music publishers by GEMA.”

While GEMA cannot appeal the ruling, it’s likely that the collecting society will try to find a solution in which musicians and other artists agree to forgo a portion of these claims and hand them over to publishers.

“GEMA will probably claim musicians have a strong, very friendly relationship to their publishing houses and that there is a kind of symbiosis between the two,” said Verweyen. “And that they work closely together and the one can only exist with the other—but really, in most cases it’s just a contractual relationship.”

And similar attempts by VG Wort to negotiate with its members have not yet resulted in a new collective arrangement, Verweyen said.

GEMA criticized the court’s ruling, in a Nov. 15 statement, and said rights holders and publishers should have a share in royalty payments, “if a rights holder arranges this with his publishing house.”

“We hold this decision to be false,” Harald Heker, the GEMA CEO, said in a statement.

“What is more important is that authors and publishers have been in agreement for decades that both parties should benefit economically from these royalties through the granting of rights,” Heker said. “If rights holders would like to reward their publishers in return for their publishing activities, then their participation in royalties is legitimate.”

To contact the reporter responsible for this story, Jabeen Bhatti in Berlin at correspondents@bna.com

To contact the editor responsible for this story: Mike Wilczek at mwilczek@bna.com

The sagest time 
to dam the sea 
is when the sea is gone

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Recent Works by Maria Hinze in Dialogue with Works by Camilla Richter, Florian Schmidt, Simon Faithfull, Taka Kagitomi, at KVLEGAL.

The exhibition is on view from Monday to Friday 9 am – 6pm, or by appointment: 030 91904036, at KVLEGAL, Oranienstraße 24, Aufgang 3, 10999 Berlin.

Für die Ausstellung bei KVLEGAL lässt Maria Hinze ihre aktuellen Arbeiten in Dialog treten mit ausgewaehlten Arbeiten von Simon Faithfull, Taka Kagitomi, Camilla Richter, Florian Schmidt.

For the exhibition at KVLEGAL Hinze opens a Dialogue between four other artist positions and her work; selected works by Simon Faithfull, Taka Kagitomi, Camilla Richter and Florian Schmidt are part of the show.

 

Maria Hinze lives and works in Berlin and Montreal. She studied in Vienna at the Academy of Fine Arts under Walter Obholzer, in Leipzig at the Academy of Fine Arts in the class of Neo Rauch and Astrid Klein and in Düsseldorf in the class of Tal R. She has produced multimedia works and exhibited together with the light technicians Hans Leser (HAU) and Martin Schwemin (Rimini Protokoll) at Souterrain Berlin, with filmmakers Johann Lurf and painter Florian Schmidt, as well as filmmaker Karl Lemieux and photo artist Michael Part in the Pinacoteca Vienna. She has worked on interdisciplinary projects with Raymond Pettibon (for the art book “Dem neuen Himmel eine neue Erde”) and musicians such as Etkin Cekin (Istanbul), Mike Moya (Montreal) and Marten Rux (Berlin). Hinze’s artistic approach touches on contemporary and historical discourses about art and architecture, which she transfers into new formats, such as at the Archiv Massiv in Leipzig, at Acud Macht Neu and Plattenpalast in Berlin, the BMW branch at Alte Messe in Leipzig or at Händelallee 57 in Berlin’s Hansaviertel district.

Maria Hinze lebt und arbeitet in Berlin und Montreal. Sie hat in Wien an der Akademie der bildenden Künste unter Walter Obholzer, in Leipzig an der Hochschule für Grafik und Buchkunst in der Klasse von Neo Rauch und Astrid Klein und in Düsseldorf in der Klasse von Tal R studiert. Sie hat bereits medienübergreifend mit den Lichttechnikern Hans Leser (HAU) und Martin Schwemin (Rimini Protokoll) im Souterrain-Berlin, mit Filmemacher Johann Lurf und Maler Florian Schmidt, sowie Filmemacher Karl Lemieux und Photokünstler Michael Part in der pinacotecca Wien zusammengearbeitet und ausgestellt. Mit Raymond Pettibon (für das Künstlerbuch „Dem neuen Himmel eine neue Erde“) und Musikern wie Etkin Cekin (Istanbul), Mike Moya (Montreal), Marten Rux (Berlin) sind interdisziplinäre Projekte entstanden. Hinzes künstlerischer Zugriff beruht auf zeitgenössischen und historischen Diskursen um Kunst und Architektur, die sie in neue Formate transferiert, wie im Archiv Massiv Leipzig, im Acud Macht Neu und Plattenpalast Berlin, in der BMW-Niederlassung Alte Messe Leipzig oder in der Händelallee 57 in Berlins Hansaviertel.

 

 

BR Fernsehen: „Das ‚digitale Ich‘: Unser Zwilling im Netz“ („Faszination Wissen“-Sendung vom 27.9.2016, 22:00)

Gestern Abend wurde im BR Fernsehen in der Reihe „Faszination Wissen“ die Sendung „Das ‚digitale Ich‘: Unser Zwilling im Netz“ gezeigt, die in der Mediathek der ARD und des Bayerischen Rundfunks abgerufen werden kann. Ca. ab Minute 24:30 geht es drin um die Frage des „digitalen Erbes“ und das von KVLEGAL, RA Christian Pfaff für die Erbengemeinschaft erfolgreich gegen Facebook geführte Verfahren vor dem LG Berlin (Urteil vom 15. Dezember 2015, Az. 20 O 172/15 – Digitales Erbe).

Bei Fragen dazu wenden Sie sich bitte an RA Christian Pfaff.

Filmmusik und Zitatrecht, AGDOK Seminar am 27.01.2017 bei KVLEGAL

Das Musikrecht ist für viele Filmemacher ein Buch mit sieben Siegeln. Es gibt verschiedene Berechtigte, Verlage, Verwertungsgesellschaften, Komponisten, Musiker und Veranstalter, Master Use Lizense und Synch Rights, einen globalen Markt für Filme bei territorial zersplitterter Rechtswahrnehmung und lang geübter und gewollter Intransparenz. Am Vormittag wollen wir versuchen, das Knäuel zu entwirren.

Am Nachmittag befassen wir uns mit dem Zitatrecht und anderen Schrankenregelungen im Detail sowie Fragen des Persönlichkeitsrechts.  Das Seminar startet um 10:00 in unseren Räumen und endet um 17:30 Uhr. Teilnehmer erhalten eine Fortbildungsbescheinigung der AGDOK. In einer 90 minütigen Mittagspause können die Teilnehmer das Umfeld der Oranienstraße erkunden. Drinks und Snacks werden gereicht. Das Seminar steht unter der Leitung von Rechtsanwalt Christlieb Klages. Klages ist seit 1998 Vertragsanwalt der AGDOK, seit 2000 Dozent für Film- und Urheberrecht an der dffb, Berlin und Herausgeber des Handbuchs: Grundzüge des Filmrechts, Verlag C.H. Beck.

Wir suchen wissenschaftliche Mitarbeiter (m/w)

Wir suchen eine(n) wissenschaftliche(n) Mitarbeiter(in) mit sehr guten Kenntnissen im Urheberrecht und (gut) abgeschlossenem Universitätsstudium, z.B. Doktorand im Urheberrecht. Fundiert zu bearbeiten sind u.a. Fragen der angemessenen Vergütung, §§ 32, 32a UrhG; Geräteabgaben, §§ 54 ff. UrhG; und des Telemedienrechts. Daneben besteht die Möglichkeit, an „alltäglichen“ Fällen des Urheberrechts, des gewerblichen Rechtsschutzes und des Wettbewerbsrechts mitzuarbeiten und Einblick in die anwaltliche Praxis zu gewinnen.

Ihre aussagekräftige Kurzbewerbung richten Sie bitte an RA Verweyen, giveitatry@kvlegal.de!

Welcome, Carolin Aurich!

Wir freuen uns über Verstärkung: seit Mitte Juli unterstützt uns Carolin Aurich insbesondere in den Bereichen Urheber- und Medienrecht, IT sowie Wettbewerbsrecht/eCommerce! Carolin Aurich hat bereits in ihrem Studium an der Universität Leipzig, in jur. Praktika und in ihrem juristischem Referendariat (u.a. an der Zivilkammer 5 für Urheberecht und Gewerblichen Rechtsschutz des Landgerichts Leipzig und in einer auf das Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei) ihre Schwerpunkte in diesen Bereichen gesetzt. Mehr zu ihr finden Sie demnächst unter „Who we are“!

Welcome to KVLEGAL!

Wir sind eine auf das Urheber- und Designrecht, Markenrecht, IT-Recht, Wettbewerbs- und Kartellrecht sowie das Medien- und Presserecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei.

JUVE und The Legal 500 haben uns wiederholt für die Bereiche Medien, Technologie und Kommunikation sowie Entertainment empfohlen.

Hier finden Sie aktuelle Informationen zu uns und aus unseren Schwerpunkten  – bitte sprechen Sie uns gerne dazu an!

+49 (30) 91 90 40-36

 

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Interview on German Constitutional Court’s „Kraftwerk Ruling“ w/ Urs Verweyen, for Bloomberg BNA – Intellectual Property Law Resource Center

Bloomberg BNA – Intellectual Property law Resource Center, Jabeen Bhatti spoke to Attorney at Law Urs Verweyen on the recent „Kraftwerk“ ruling of the German Constitutional Court for a June 3, 2016 anaylsis of the verdict, which found that sampling is one of the defining elements of hiphop music:

Copyrights/Music Works – German Supreme Court Overruled in Kraftwerk Copyright Case

By Jabeen Bhatti, June 3, 2016

In a decision expected to impact Germany’s strict copyright laws, the country’s supreme constitutional court overturned a supreme court ruling in a dispute over a twosecond sample of a recording by German electronic band Kraftwerk (Bundesverfassungsgericht (BVerfG) (Federal Constitutional Court), Az.: 1 BvR 1585/13, ruling, May 31).

Germany’s Federal Constitutional Court ruled May 31 that sampling a piece of an artist’s music for use in another work was justified as an act of artistic and creative freedom.

Attorneys said the ruling is important.

“The most interesting point of this verdict is that the strict copyright regime we have in Germany, with no kind of fair use exemption as a general clause, or a general limitation on IP rights—this is going to change quite a bit through this verdict,” Urs Verweyen, a partner specializing in intellectual property law at KVLegal in Berlin, told Bloomberg BNA in a June 3 telephone interview.

The case arose more than 10 years ago when members of the electronic band Kraftwerk sued German music producer Moses Pelham for sampling a two­second snippet of their 1977 song “Metall auf Metall.”

The band claimed that Pelham’s use of the two­second sequence in the song “Nur mir” he produced for German singer Sabrina Setlur in 1997 was unauthorized and a violation of their rights as recording artists.

Germany’s Federal Court of Justice (Bundesgerichtshof or BGH), the country’s highest court for civil and criminal jurisdiction, sided with Kraftwerk in a Dec. 12, 2012, ruling. It found it was illegal for musicians to sample other artists‘ work in their own work “if it is possible for the average music producer to create an equivalent audio recording on their own” and declared the sampling a violation of copyright law.

But the constitutional court, which is the only court that can reverse the BGH, argued that copyright holders‘ commercial interests had to give way to artistic freedoms if the commercial interests of the original copyright holder were “only minimally impacted” as a result.

In a statement, the court criticized the BGH’s position for “not sufficiently taking artistic freedom into account.” Recreating sounds was not an equivalent substitute for sampling, which is “one of the defining elements of hiphop,” it said.

Decision Opens Door to More Copyright Exemptions

Some say the decision is interesting because of the restrictive nature of copyright laws in Germany.

“Germany has very strict copyright laws in favor of copyright holders with only a limited list of exemptions on the copyright, like for private use,” Verweyen said. “But this is a strictly limited list, and if a certain use does not fall under one of those exemptions, you have a copyright infringement and copyright holders can go for damages; this is how the BGH has always ruled over the past few decades.”

But the constitutional court said other factors need to be taken into account, he added.

“What the Constitutional Court says here is that we cannot stop at that list,” Verweyen said. “We need to consider things like freedom of art, for example.”

Attorneys said the constitutional court’s reasoning comes very close to that of U.S. copyright law’s fair use doctrine.

Rather than having a list of specific exemptions for copyright infringements as in Germany, U.S. copyright law permits fair use of copyright protected materials as long as no commercial harm is done to the copyright holders.

“This is what the constitutional court has done here as well,” Verweyen said. “Basically, it says that if you use a very small snippet of music in another work of art or a music, that does not really harm the original copyright holder. Therefore, it must be allowed under freedom of art and other constitutional rights. It’s a discussion that is very close to the fair use doctrine, and it’s probably the most significant aspect of this verdict.”

Court to Look at Commercial Impact

As a next step, the supreme court will have to examine the verdict again and apply the factors laid out by the constitutional court.

„The supreme court will now have to determine whether the specific use of this two­second music sample in this other piece of music violates or harms the commercial interests of the producers of the original work of art,” Verweyen added. “It will be interesting to see what the lower instance courts make of this verdict and how it develops. It’s a bit too early to tell at the moment.”

By Jabeen Bhatti

To contact the reporter on this story: Jabeen Bhatti in Berlin at correspondents@bna.com

To contact the editor responsible for this story: Mike Wilczek in Washington at mwilczek@bna.com

Interview on VG Wort-Ruling of the German Supreme Court w/ Urs Verweyen, for Bloomberg BNA – Intellectual Property Law Resource Center

Bloomberg BNA – Intellectual Property Law Resource Center, Jabeen Bhatti spoke to Attorney at Law Urs Verweyen on the recent ruling of the German Supreme Court (Bundesgerichtshof) for a May 17, 2016 anaylsis of the verdict, which found that publishers do not have any copyrights or similar rights and that VG Wort’s distribution of copyright levies to publisher has been illegal:

Royalties — Top Court Ruling Upends German Royalty Collection System
By Jabeen Bhatti, May 17, 2016

A recent decision by the Federal Court of Justice (BGH) has thrown into doubt the legality of a long­held system of collecting royalties for rights‘ holders, with publishers and collecting societies vowing to find a way to overturn the ruling.

In an April 21 decision, the high court ruled that VG Wort, the German collecting society representing the copyright interests of hundreds of thousands of authors and publishers, was not entitled to distribute half of its copyright levies to publishing houses and similar organizations (Bundesgerichtshof (BGH) (Federal Court of Justice), Az.: I ZR 198/13, decision, 4/21/16).

The BGH said that collection societies were instead required to pay out revenues “exclusively to the holders of these rights and remedies,” in this case the authors of published works, according to a statement on the verdict.

It’s a significant change, attorneys said.

“It goes basically to the fundamentals of German collecting societies, not just VG Wort, but all major collecting societies, like GEMA for the music industry and VG Bild­Kunst for photography and visual art,” Urs Verweyen, a partner in intellectual property law at KVLegal in Berlin, told Bloomberg BNA in a May 13 interview.

“What is says at its core is that the way in which money collected by collecting societies is distributed to authors and publishing houses is illegal and always has been illegal—publishers don’t occupy a position as rights‘ holders,” Verweyen said.

Decision In Line With Copyright Law

The case originally arose in 2011 when Martin Vogel, an author of scientific works who has been a member of VG Wort since 1994, sued VG Wort in the Regional Court of Munich, claiming that the collecting society was reducing copyright levies owed him by distributing them to his publisher.

The court ruled in favor of Vogel on May 24, 2012. VG Wort tried to appeal but the Higher Regional Court of Munich also ruled against the collection society on Oct. 17, 2013. The case then made its way to Germany’s highest court, which confirmed the lower courts‘ rulings.

Some said the verdict is not surprising as it’s largely in line with existing copyright law.

“Publishing houses in Germany don’t have their own rights under copyright laws. Under European and German law, the money that is collected by collection societies has to go to rights‘ holders, and those are only authors in the case of VG Wort,” said Verweyen.

“The BGH said it is quite clearly against the law to cut that intake into two pieces and distribute a fixed share, in this case 50 percent, to publishing houses.”

Full Effect On Collecting Societies Uncertain

The decision will have a significant effect on how collecting societies and publishing houses operate, said Verweyen. “In the future, the major collecting societies will have to re­work their distribution schemes fully from the ground up, and they will also face claims by authors for repayment.”

The extent of these claims is as yet unknown, and will ultimately depend on two factors, according to Verweyen: how many authors or musicians and other rights‘ holders seek repayment, and what the statute of limitation is for claims.

Collecting societies say the statute of limitation is three years, but Verweyen believes that it could eventually be up to 10 years. The total amount of repayments sought will be considerable, in any case.

“Sources close to the collecting societies are saying it could be up to hundreds of millions of euros,” he said.

’Dark Day’ For Publishers And Authors

The German publishing industry has strongly criticized the court’s ruling.

“The BGH decision is a dark day for publishers and for authors. VG Wort will have to claim money back from publishers, and that will create great difficulties especially for smaller and medium­sized publishing houses,” said Alexander Skipis, the managing director of the German Publishers‘ and Booksellers‘ Association in Frankfurt, in an interview with Bloomberg BNA May 17.

“According to our estimates, a number of these smaller firms will have to declare bankruptcy, and that would be a great loss for Germany’s cultural diversity,” he added.

Skipis said the association was currently investigating ways to overturn the verdict.

“We are looking into the chances of a constitutional complaint, and they do not seem to be bad,” he said. The association was also holding “political discussions” to develop a way that would allow publishing houses to continue to receive payouts, Skipis added.

“But if nothing changes with this verdict, publishers will have to adjust, meaning they will invest less in authors, and in the marketing and editing of their books,” said Skipis.

EU Final Arbiter Of Decision

VG Wort also called the court’s verdict “highly problematic” in a May 4 statement on its website. It said it would examine the court’s ruling in detail to see what kinds of “common rights‘ management” for authors and publishers are permitted.

At the beginning of June, VG Wort is also going to hold a members‘ meeting in Berlin to decide how to proceed, said Verweyen.

Collecting societies and publishers are already pushing for changes to be made to the German law that would allow them to return their old distribution model, but Verweyen says such copyright reforms will ultimately have to come from the EU.

“This is a European development, and these laws have been discussed and harmonized across Europe already,” he said.

“But the EU is not very quick in designing new laws, copyright law especially, and it’s a slow process with many stakeholders, so this will take time.”

To contact the reporter on this story: Jabeen Bhatti in Berlin at correspondents@bna.com

To contact the editor responsible for this story: Mike Wilczek in Washington at mwilczek@bna.com

 

 

Kunst! Hannah Hallermann-Ausstellung bei KVLEGAL am Samstag, 30. April geöffnet

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Am Samstag, 30. April 2016, öffnen wir ab 11:00 Uhr unsere Räume in Berlin-Kreuzberg und Sie haben Gelegenheit, unsere Ausstellung mit Werken von HANNAH HALLERMANN zu besuchen. Hannah Hallermann wird anwesend sein und gerne ihr Werk erläutern!

Sie finden uns hier:

Hannah Hallermann wird anwesend sein und gerne ihr Werk erläutern!

Sie finden uns hier:

KVLEGAL
Oranienstr. 24, Aufgang 3
10999 Berlin

Hannah Hallermann, geboren 1982 in Nürnberg, lebt und arbeitet heute in Berlin. Ihre Arbeiten beinhalten Skulptur, Zeichnung, Collagen sowie ortsspezifische Installationen. Durch die klaren, äusseren Formen und die Idee der Ortsbezogenheit knüpfen Hannah Hallermanns Werke an Ge-danken aus dem Minimalismus an und erkunden die Beziehung zu ihrem Umfeld. Von 2002 bis 2007 studierte sie mit Auszeichnung an der Villa Arson in Nizza, 2006 an der Kunsthochschule der Medien in Köln, sowie 2008-2010 als Meisterschülerin an der HfBK in Dresden. Internationale Ausstellungen, unter anderem im Museo Fernando Garcia Ponce-MACAY in Mexiko, Paris, Mont-real und Nizza. Zahlreiche Teilnahmen an Gruppenausstellungen wie im Kreuzberg Pavillon und Haus am Kleistpark. Einzelausstellungen in Gras Savoye Galerie Paris, Landesmuseum Brandenburg, Künstlerhaus Bethanien und Jens Walther Galerie, Berlin. 2014/2015 war sie Mitgründerin und Leiterin des Kunstraumes FLEX.

www.hannahhallermann.com

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

 

 

Wir suchen ReNo oder ReFa, flexibel Vollzeit od. Teilzeit

Wir suchen ab sofort eine/einen Rechtsanwaltsgehilfin/-en oder Rechtsanwaltsfachangestellte/-en zur Unterstützung und zum Ausbau unseres Teams im lebendigen Berlin-Kreuzberg! Auch wenn Sie Ihre Ausbildung grade erst abgeschlossen haben – wir freuen uns auf Ihre Bewerbung per Email an welcome@kvlegal.de!

Es sind die typischen Aufgaben zu erledigen, die in einem Sekretariat anfallen (Posteingang und Telefon, Fristen und Termine, Aktenführung, Kostenanträge, ZV, etc.). Wir arbeiten mit einer intuitiv und einfach zu bedienenden Anwaltssoftware, die Sie bei Ihrer Arbeit optimal unterstützt, und unsere erfahrenen Mitarbeiter werden Sie gerne einarbeiten und mir allen Vorgängen vertraut machen.

Wir bieten Ihnen eine interessante Aufgabe in einem sympathischen Umfeld mit netten Kollegen und interessanten Mandaten aus den Bereich Medien, Film, Musik, Entertainment etc.

Bei Zeiteinteilung und Umfang (Vollzeit, Teilzeit, Arbeitstage- und zeiten) sind wir flexibel und nehmen gerne auf Ihre Bedürfnisse Rücksicht.

Wir freuen uns auf Sie!

 

Mediationsverfahren: AG DOK kooperiert mit der WIPO

Die Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm  (AG DOK) hat eine Kooperation mit der World Intellectual Property Organsiation (WIPO) bekannt gegeben. Die WIPO ist eine im geistigen Eigentum spezialisierte UN-Organisisation, die Durchführung erfolgt anhand der speziell für Medienstreitigkeiten angepassten Regelungen. Weitere Einzelheiten finden Sie auf den Seiten der AGDOK, und im Heft 1/2016 der Zeitschrift „Der Kameramann“. RA Klages ist Vertragsanwalt der AGDOK und Mediator. Die Vorteile einer Mediation sind die Vertraulichkeint in der Auseinandersetzung, die Schnelligkeit des Verfahrens und die geringeren Kosten des Verfahrens, verglichen mit einem Zivilprozess.

 

 

 

„tiefgreifende Expertise im Urheberrecht sowie starke prozessuale Fähigkeiten“ (The Legal 500, 2016)

The Legal 500 empfiehlt uns erneut als „führende Kanzlei“ in dem Praxisbereich Medien – Entertainment, Deutschland 2016:

Mit einem besonderen Schwerpunkt auf neue Medien, neue Technologien und Telekommunikation bewegt sich KVLegal eng am Zeitgeist der medialen Industrie. Aufbauend auf tiefgreifender Expertise im Urheberrecht sowie starken prozessualen Fähigkeiten, berät die von dem angesehenen Christlieb Klages und Urs Verweyen geleitete Praxis zu urheber-, marken- und IT-rechtlichen Fragestellungen, sowie zum E-Commerce und Haftungsfragen neuer Geschäftsmodelle. So vertritt man diverse Online-Medienhändler in urheber- und markenrechtlichen Grundsatzverfahren zur Haftung von Medienhändlern, führt ein Musterverfahren zur Rückerstattung von Geräteabgaben nach rückwirkenden Tarifreduzierungen, sowie auch zahlreiche Prozesse für Drehbuchautoren bezüglich Nachvergütungsansprüchen.“

Die Empfehlung von The Legal 500, einem der angesehensten internationalen Anwaltsrankings, beruht auf dem umfangreichen Feedback von Mandaten und Kollegen – Ihnen allen: Danke! Wir werden weiterhin Alles für Ihre Zufriedenheit und ein gute Zusammenarbeit tun!

„Starke u. sichere Vertretung im Urheberrecht“ (JUVE 2015/16)

Erneut führt uns JUVE im Bereich Medien: Vertrags- und Urheberrecht als eine der Top-Kanzleien in Deutschland„Immer mehr entwickelt sich die Tätigkeit im IT-Recht zu einer wichtigen Säule der für die Medienberatung geschätzten Kanzlei. Zuletzt kam etwa ein börsennot. Softwareanbieter als Mandant dazu, zudem wird die Vertretung u. Beratung um das Thema urheberrechtl. Geräteabgaben immer bedeutender. Sehr konstant fließen weiterhin über ihre Tätigkeit für die beiden gr. Verbände AGD u. AGDok Mandate in die Kanzlei. Die Verbandsberatung ist zwar recht kleinteilig, wird aber von der Kanzlei sehr effizient organisiert u. sorgt für ein Grundrauschen. …

Häufig empfohlen: Christlieb Klages, Dr. Urs Verweyen („starke u. sichere Vertretung im Urheberrecht“, Mandant)“

Die JUVE-Bewertung erfolgt u.a. aufgrund umfangreichen Feedbacks von Mandaten und Kollegen: Ihnen allen: Danke! Wir werden weiterhin Alles für Ihre Zufriedenheit und ein gute Zusammenarbeit tun!

Kunst! Werke von Hannah Hallermann bei KVLEGAL

Hannah Hallermann

 

Zur Zeit sind bei uns Werke der Berliner Künstlerin Hannah Hallermann zu sehen. Bitte vereinbaren Sie gerne einen Termin zur Besichtigung! Mehr von Hannah Hallermann in der Galerie Jens Walther, Ausstellung „with a chance of…“

Allen Besuchern und Helfern der gestrigen Vernissage: Danke für Ihr/Eure kommen und Interesse! Danke für Eure Unterstützung!

 

VERY SPECIAL THANKS to Jamie and Tom und Theaterland Promotions: it was amazing!!

Setlist Jamie & Tom

 

Hannah Hallermann, geboren 1982 in Nürnberg, lebt und arbeitet heute in Berlin. Ihre Arbeiten beinhalten Skulptur, Zeichnung, Collagen sowie ortsspezifische Installationen. Durch die klaren, äusseren Formen und die Idee der Ortsbezogenheit knüpfen Hannah Hallermanns Werke an Gedanken aus dem Minimalismus an und erkunden die Beziehung zu ihrem Umfeld. Von 2002 bis 2007 studierte sie mit Auszeichnung an der Villa Arson in Nizza, 2006 an der Kunsthochschule der Medien in Köln, sowie 2008-2010 als Meisterschülerin an der HfBK in Dresden. Internationale Ausstellungen, unter anderem im Museo Fernando Garcia Ponce-MACAY in Mexiko, Paris, Montreal und Nizza. Zahlreiche Teilnahmen an Gruppenausstellungen wie im Kreuzberg Pavillon und Haus am Kleistpark. Einzelausstellungen in Gras Savoye Galerie Paris, Landesmuseum Brandenburg, Künstlerhaus Bethanien und Jens Walther Galerie, Berlin. 2014/2015 war sie Mitgründerin und Leiterin des Kunstraumes FLEX.

 

Jamie MacDowell & Tom Thum: “Take one sexy singer-songwriter and a top-notch beat-boxer and you get a musical duo that are redefining musical parameters” (Nouse)

Der eine ist gut mit den Fingern, der andere mit dem Mund! Jamies empfindsames Songwriting und melodisches Fingerspiel erreicht ungeahnte Höhen, wenn er es mit Toms preigekröntem Beatboxing kombiniert. Bewaffnet ausschließlich mit einer Gitarre, einer unverwechselbaren Stimme und einer extrem wandlungsfähigen menschlichen Musik-Box, aus der jedes Instrument von Trompete bis Schlagzeug zu hören ist, zeigen diese beiden etwas Einzigartiges: Tom als Ein-Mann-Orchester in Begleitung seines lyrischen Counterparts Jamie und dessen wunderschönen Melodien und Texten. Musikalisch sind sie der Deckel zum Topf des anderen – das perfekte Zusammenspiel von zwei sehr unterschiedlichen Talenten.

 

In eigener Sache: Welcome Ms. Kramm!

Wir freuen uns über Zuwachs: seit 16. September verstärkt uns Rechtsanwältin Rebekka Kramm insbesondere in den Bereichen Marke/Kennzeichen, Wettbewerbsrecht und Geräteabgaben! RAin Kramm ist seit 2011 als Rechtsanwältin im gewerblichen Rechtsschutz zugelassen und war seit dem in einer namhaften Boutique für Marken- und Kennzeichensachen als Rechtsanwältin tätig. Mehr zu ihr finden Sie hier.

Abgestimmt ist: Beckedahl ist unschuldig

Verkehrte Welt. Da wird Beckedahl nicht freigesprochen vom Geheimnisverrat, sondern ein Gutachtenauftrag storniert und der Generalbundesanwalt entlassen. Wenn in Italien ein Staatsanwalt versetzt wird, der wegen Korruption ermittelt, sehen wir den Rechtsstaat in Gefahr. Man unterbricht keine laufenden Ermittlungen per Ordre Mufti – Punkt. Nun entsteht der Eindruck, als haben Medien und die Internetblase abgestimmt: Beckedahl ist nicht schuldig. Nicht Richter urteilen, sondern ein Quorum. Dabei hätte Beckedahl ein Einstellungsbescheid oder Freispruch gut zu Gesicht gestanden, er hätte ein Ermittlungsverfahren auch gut vertragen. Wer sich mit einem investigativen Portal an die Front wagt, wird sich die Frage stellen, welche Unterlagen er veröffentlichen darf. Und vielleicht hätte er das gedurft und ein Richter hätte in den Gründen dazu ausgeführt und die rechtlichen Erwägungen der Generalstaatsanwaltschaft auseinander gepflückt oder eben auch nicht. So aber wurde die Lösung einer rechtlich relevanten Frage nicht den Richtern übertragen, sondern Vertretern der Medien. Und die schreiben nun Artikel über angeblich dünne juristische Gutachten – verkehrte Welt. Ohne dass ich das Gutachten kenne: was für eine fatale Kompetenzverlagerung. Als Jurist lese ich lieber Urteile. Das fehlende Vertrauen in den Rechtsstaat aller Beteiligten ist erschütternd und muss jeden Juristen verärgern.